Erfurter Resolution
Die Erfurter Resolution ist ein im März 2015 von Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender und Landessprecher Thüringen, und André Poggenburg, AfD-Landesvorsitzender Sachsen-Anhalt, initiierter und auf dem Landesparteitag in Arnstadt beschlossener Appell gegen den Kurs des Parteisprechers Bernd Lucke.[1]
In der Resolution wird kritisiert, dass sich die AfD den etablierten Parteien annähere und sie sich an dem „Spielraum“ orientiere, der ihnen die Institutionen, Parteien und Medien zuweise. Es wird weiter bemängelt, dass „unverzichtbare Mitglieder“ verstoßen würden, die Partei sich von Pegida ferngehalten hätte und die Fraktionen von Thüringen, Brandenburg und Sachsen zum Wahlkampf zur Hamburger Bürgerschaft 2015 nicht eingeladen worden sind.
Die Unterzeichner sehen die Partei als „grundsätzliche, patriotische und demokratische Alternative“, gegen „Gender-Mainstreaming“ und „Multikulturalismus“, gegen eine „Aushöhlung der Souveränität Deutschlands“ und für den „Mut (…) zum wirklich freien Wort“. Die Unzufriedenheit mit dem Kurs der Partei wäre in allen Landesverbänden (besonders im Osten) „mit Händen zu greifen“. Man habe, so Höcke, mit der Resolution daran erinnern wollen, wofür man einmal angetreten sei.[2] Die Initiative wird als nationalkonservativ gedeutet.[3]
Zu den zwanzig Erstunterzeichnern gehören die ostdeutschen Landtagsabgeordneten Birgit Bessin, Corinna Herold, Andreas Kalbitz, Stefan Möller, Wiebke Muhsal, Thomas Rudy und Hans-Thomas Tillschneider. Es schlossen sich in der Folge weitere Vertreter der Landesverbände Baden-Württemberg, Hessen (u.a. der Landesvorsitzende Peter Münch), Sachsen, Brandenburg, Bayern und Nordrhein-Westfalen usw. an; die Landtagsabgeordneten Alexander Gauland, Fraktionsvorsitzender und stellvertretender Parteivorsitzender, und Steffen Königer gehören ebenfalls zu den Unterzeichnern. Die Liste soll (Stand: 20. März 2015) von über 1.300 AfD-Mitgliedern unterschrieben worden sein.[4]
Siehe auch[Bearbeiten]
Weblinks[Bearbeiten]
- Webseite der Erfurter Resolution
- Björn Höcke im Gespräch mit Thielko Grieß: "Das Projekt ist in Gefahr". Deutschlandfunk, 24. März 2015.
Einzelnachweise[Bearbeiten]
- Hochspringen ↑ Severin Weiland: Kontenaffäre erschüttert AfD. SPON, 20. März 2015.
- Hochspringen ↑ Günther Lachmann: AfD verdächtigt sich selbst der braunen Gesinnung. In: Die Welt, 20. März 2015, Nr. 67, S. 5.
- Hochspringen ↑ dpa: Der rechte Flügel. In: Badische Zeitung, 18. März 2015, S. 5.
- Hochspringen ↑ Andreas Speit: "Keine Bedenken" gegen rechten Verein. In: taz, 20. März 2015, S. 22.
