AfD Sachsen

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AfD Sachsen
Frauke Petry
Vorsitzende	Frauke Petry
Stellvertreter	Thomas Hartung, Frank Siegbert Droese, Sven Simon
General­sekretär	Uwe Wurlitzer
Schatz­meister	Ralf Glöckner-Goldmann
Gründungs­datum	28. April 2013
Gründungs­ort	Leipzig
Landtagsmandate	14/126
Mitglieder­zahl	1.308 (Stand Juli 2016)
Website	www.alternativefuer-sachsen.de

Die AfD Sachsen ist der Landesverband der deutschen Partei Alternative für Deutschland in Sachsen.

Geschichte

Findungsphase

Initiiert unter anderem von Bernd Lucke und Konrad Adam, bildete sich im September aus den Reihen unzufriedener CDU-Mitglieder der Verein zur Unterstützung der Wahlalternative 2013. Im Gründungsaufruf hieß es, die Bundesrepublik Deutschland sei „in der schwersten Krise ihrer Geschichte“. Drei Ziele wurden formuliert: Deutschland soll nicht mehr für die Schulden fremder Staaten eintreten, das Euro-Währungsgebiet soll aufgegeben werden und bei der Abtretung wesentlicher Hoheitsrechte müsse es eine vorherige Volksabstimmung geben.

Der Verein plante zunächst, sich bei der Bundestagswahl 2013 den Freien Wählern anzuschließen, und praktizierte diesen Anschluss erstmals bei der Landtagswahl in Niedersachsen 2013. Trotz organisatorischer und inhaltlicher Differenzen einigten sich die Freien Wähler und die Wahlalternative auf eine gemeinsame Landesliste u.a. mit Bernd Lucke, mit der 1,1 Prozent der Zweitstimmen eingefahren wurde. Obwohl die Wahlalternative deutlich mehr Wahlkampfspenden einsammelte, beanspruchten die Freien Wähler auch nach der Wahl den Führungsanspruch für sich. Da sich die Wahlalternative hauptsächlich für die Bundes- und Europapolitik interessierte, traten nun auch inhaltliche Differenzen zutage. Während die Anhänger der Wahlalternative eine radikale Position zur Euro-Politik bis hin zur Rückkehr zur D-Mark vertraten, wollten die Freien Wähler gerade in Bayern in den Kommunen verankert bleiben. Daraufhin wurde die Kooperation beendet.

Eine Gruppe aus der Wahlalternative 2013 gründete dann am 6. Februar 2013 mit der „Alternative für Deutschland“ eine eigene Partei. Von den sächsischen Mitgliedern der Wahlalternative erklärte sich Frauke Petry bereit, als Ansprechpartnerin und Koordinatorin im Freistaat Sachsen zur Verfügung zu stehen. Für den 22. Februar lud sie an den Mailverteiler der Mitglieder und Unterstützer der Wahlalternative in den „Gasthof Weißig“ vor den Toren Dresdens zu einem ersten Treffen ein, um das Für und Wider einer Parteigründung sowie die Unterstützung Sachsens auszuloten. Der Einladung folgten ca. 20 Personen, das Echo war positiv.

Am 11. März 2013 hielt die „Alternative für Deutschland“ in der Stadthalle von Oberursel (Taunus) mit mehr als 1.200 Interessierten ihre erste öffentliche Versammlung ab. Zwei Wochen später, am 27. März, folgten Frauke Petrys Einladung zur Etablierung eines Landesverbands Sachsen i.G. rund 60 Personen in das Hotel „Bavaria“ in Döbeln. Der Saal erwies sich als zu klein, allen Interessenten Platz zu bieten. Hier wurde die Gründung des Landesverbands Sachsen beschlossen sowie ein Orga-Team gebildet. Der Gründungsparteitag der AfD auf Bundesebene fand dann am 14. April 2013 in Berlin statt. Hier wurde neben Bernd Lucke (97 Prozent der Stimmen) und Konrad Adam (80 Prozent) auch Frauke Petry (81 Prozent) zur Parteisprecherin gewählt. Per Akklamation beschloss der Parteitag, an der Bundestagswahl 2013 teilzunehmen; das vierseitige Wahlprogramm wurde ohne Debatte angenommen. In den Tagen danach schnellte die Zahl der Antragsteller auf Parteimitgliedschaft auch in Sachsen nach oben, so dass eine Bestätigung teilweise mehrere Wochen dauerte.

Gründung

Kurz darauf lud das Orga-Team auf der Basis der bisher vorliegenden Beitrittserklärungen ins Park-Schlößchen auf dem agra-Gelände Markkleeberg zum nichtöffentlichen Gründungsparteitag des AfD-Landesverbands Sachsen am 28. April als Mitgliederversammlung. Eine Wahlversammlung sollte sich am selben Tag anschließen. Anwesend waren 133 stimmberechtigte Mitglieder. Bei der Wahl der drei Vorstände, zwei Beisitzer und des Schatzmeisters stellten sich jeweils sechs, zwölf und zwei Kandidaten mit ca. 5-minütigen Reden vor. Bis auf Frauke Petry und Schatzmeister Jens Simmank, die gleich im 1. Wahlgang gewählt wurden, musste immer eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Einzelstimmen entscheiden. Bis zum Mittag waren dann alle Vorstände sowie die Rechnungsprüfer gewählt: 13.38 Uhr war die Gründung des Landesverbands Sachsen der AfD offiziell vollzogen.

Auf der anschließenden Mitgliederversammlung wurde einstimmig der Beschluss gefasst, an den Wahlen zum 18. Deutschen Bundestag teilzunehmen und zehn Listenplatz-Kandidaten zu wählen. Jeder Kandidat durfte sich zehn Minuten vorstellen. Gewählt wurden die Plätze eins bis fünf in Einzelplatzwahl, die von sechs bis zehn in Blockwahl. Auch hier kam es auf den Plätzen drei bis fünf jeweils zu Stichwahlen.

Organisation

Die AfD Sachsen gliedert sich derzeit in 15 Regionalgruppen als Kreisverbände i.G., die nach der Bundestagswahl zu ordentlichen Kreisverbänden gewandelt werden. Diesen Verbänden stehen Ansprechpartner vor, die im wesentlichen Kommunikations- und Koordinationsaufgaben wahrnehmen und teilweise bereits (wie in Dresden) von den Mitgliedern gewählt sind. Nach der Kreisgliederung sollen Stadt- bzw. Ortsgruppen gebildet werden.

Höchstes Parteiorgan ist der Landesparteitag. Er wählt den Landesvorstand, die Rechnungsprüfer sowie das Landesschiedsgericht. Wenn die Zahl der Parteimitglieder die 500 überstiegen hat, findet er künftig nicht mehr als Mitgliederversammlung statt, sondern als Delegierten-Versammlung. Die Kreisverbände entsenden dazu je fünf Mitglieder einen Vertreter.

Auf Landesebene besteht gegenwärtig eine Programm-Kommission, die die inhaltliche Arbeit übernommen hat. Daneben arbeiten Beisitzer Hubertus von Below in der Bundesprogrammkommission sowie Listenkandidat Lars Herrmann im Bundesausschuss für Sicherheits- und Verteidigungspolitik mit.

Programm

Das sächsische Programm der AfD ist gegenwärtig identisch mit dem Bundesprogramm. Zur Landtagswahl 2014 soll ein eigenes Programm vorliegen, das sich dann dezidiert u.a. mit regionalen Schwerpunkten wie Kriminalität (Ostsachsen) oder Hochwasser- und Umweltschutz (Nordsachsen) auseinandersetzt.

Weblinks

• Website

Einzelnachweise

Landesverbände der AfD

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