Demogeld

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Als Demonstrationsgeld oder Demogeld wird eine Aufwandsentschädigung oder Belohnung für an bestimmten organisierten Demonstrationen Teilnehmende bezeichnet.

In der DDR (1949 - 1990) war die Bezahlung von Demonstrationsgeld für die Teilnahme an offiziellen staatlichen Pflichtdemonstrationen üblich.[1]

Im Westen Deutschlands kam im Februar 2015 der Begriff "Demogeld" neu durch einem Satire-Beitrag der taz in Umlauf, wonach antifaschistische Demonstranten angeblich Geld von staatlicher Seite für die Teilnahme an Demonstrationen erhalten hätten.[2][3] Da der ironische Charakter hier von vielen nicht verstanden wurde, entwickelte sich ein Mythos, der bis heute fortbesteht und weiter verbreitet wird.[4][5] Im Juni 2016 und im Juli 2017 griff die Frankfurter Rundschau diesen Mythos auf und berichtete in Artikeln darüber.[3][6]

2013: Keine „Hartz IV“-Leistung[Bearbeiten]

Mitte Juli 2013 entschied das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen, dass die Kosten für die Teilnahme an Demonstrationen bereits im „Hartz IV“-Regelbedarf enthalten seien und sich auch aus den deutschen Grundrechten kein weitergehender Anspruch für entsprechende Sozialleistungen ergebe.[7]

2015[Bearbeiten]

Im Februar 2015 wurden vom Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit in Thüringen für die Anreisekosten zu Demonstrationen gegen "rechte" Bestrebungen und Bewegungen Zuschüsse übernommen.[8]

Im selben Monat wurden in der russischen Hauptstadt Moskau lt. der regierungskritischen Zeitung Nowaja Gaseta nach der Teilnahme an der Großdemonstration gegen die Majdan-Bewegung in der Ukraine an entsprechende Gutschein-Inhabende 300 Rubel (etwas mehr als 4,00 Euro) ausgehändigt.[9]

2018: Demogeld bei der AfD[Bearbeiten]

Im Mai 2018 berichtete die Tagesschau, dass eine E-Mail aufgetaucht sei, wonach die AfD in Rheinland-Pfalz Demonstranten 50 Euro geboten hätte, um an Demonstrationen in Berlin teilzunehmen. Dafür hätte ein Budget von 1.500 Euro zur Verfügung gestanden. Die E-Mail, die der antifaschistischen Seite Exif-Recherche zugespielt wurde,[10] sei an Mitglieder, Förderer und Anhänger der AfD in Rheinland-Pfalz verschickt worden.[11][12] Dies wurde zunächst seitens eines Parteisprechers der AfD gegenüber der Berliner Morgenpost dementiert und als „Quatsch“ abgetan, später jedoch bestätigte der Parteisprecher Robin Classen die Echtheit der E-Mail. Zur Diskussion standen demnach zwei Alternativen: Entweder die Anreise mit Bussen zu organisieren oder einen Zuschuss für die Anreise zu bezahlen. Der AfD-Politiker Steffen Königer sprach jedoch davon, dass dies nur eine nicht abgesprochene Idee eines Einzelnen gewesen sei und verwies auf antifaschistische Demonstranten, die angeblich Geld für ihre Teilnahme an Demonstrationen erhielten, griff also die oben beschriebene Legende selbst auf.[13][14][15][16][17]

Siehe auch[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. [1] "Demonstrationsgeld für Werktätige"
  2. Proteste gegen Pegida und Co.: Demogeld für Antifas, taz, 12. Februar 2015
  3. 3,0 3,1 Mythos Demogeld: Der Staat und die Antifa - Werden linke Demonstranten vom Staat bezahlt? Frankfurter Rundschau, 13. Juli 2017, abgerufen am 15. Oktober 2018
  4. Demo-Geld: Antifa-Satire wird zu barer Münze, Bericht im, Münchner Merkur, 23. Februar 2018, (Abgerufen am 15. Oktober 2018)
  5. Demosold: Warum die AfD immer noch an bezahlte Demonstranten glaubt, Bericht imVorwärts“, 4. März 2016, abgerufen am 15. Oktober 2018
  6. Rechte Mythen: Stundenlohn fürs Steinewerfen, Frankfurter Rundschau, 20. Juni 2016, abgerufen am 15. Oktober 2018
  7. LTO: Kein Geld für -Empfänger für Teilnahme an Demo. In: Legal Tribune Online. (lto.de [abgerufen am 28. Oktober 2018]).
  8. Thüringen: Anreise zur Demo gegen Rechts zahlt der Staat, Ostthüringer Zeitung, 16. Oktober 2015
  9. Anti-Maidan-Protest: Demonstranten in Moskau wurden bezahlt. In: Spiegel Online. 22. Februar 2015 (spiegel.de [abgerufen am 28. Oktober 2018]).
  10. AfD bezuschusst Demoteilnahme. In: Exif. (exif-recherche.org [abgerufen am 28. Oktober 2018]).
  11. Bericht in der Berliner Zeitung (Abgerufen am 15. Oktober 2018)
  12. Rheinland-Pfalz: AfD-Landesverband zahlt Demonstranten 50 Euro. In: ZEIT ONLINE. (zeit.de [abgerufen am 28. Oktober 2018]).
  13. Website der Tagesschau (Abgerufen am 15. Oktober 2018)
  14. Bericht in der Augsburger Allgemeinen Zeitung (Abgerufen am 15. Oktober 2018)
  15. Bericht auf t-online (Abgerufen am 16. Oktober 2018)
  16. Bericht in der Süddeutschen Zeitung (Abgerufen am 16. Oktober 2018)
  17. Bericht auf der Website von Reuters (engl.) (Abgerufen am 16. Oktober 2018)
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