Wahl zum Schwedischen Reichstag 2015

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Eine Extra-Wahl zum Schwedischen Reichstag 2015 war für den 22. März 2015 im Gespräch.[1][2]

Es hätte sich um eine vorgezogene Neuwahl gehandelt. Da in Schweden die Legislaturperioden unveränderlich sind, betrifft eine Extrawahl lediglich den Zeitraum bis zur nächsten regulären Wahl im Jahr 2018. Vorgezogene Wahlen sind selten in Schweden. Es wäre die erste derartige Wahl seit 1958 gewesen.

Ausgangslage[Bearbeiten]

Wahl 2014[Bearbeiten]

Wahl zum Schwedischen Reichstag 2014
Endergebnis (in %)[3]
 %
40
30
20
10
0
31,01
23,33
12,86
6,89
6,11
5,72
5,42
4,57
4,09
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2010
 %p
   8
   6
   4
   2
   0
  -2
  -4
  -6
  -8
+0,35
-6,73
+7,16
-0,45
-0,45
+0,12
-1,64
-1,03
+2,67
Sitzverteilung nach der Wahl 2014
        
Von 349 Sitzen entfallen auf:
  •  V: 21
  •  S: 113
  •  MP: 25
  •  C: 22
  •  FP: 19
  •  KD: 16
  •  M: 84
  •  SD: 49

Bei der Wahl zum Schwedischen Reichstag 2014 am 14. September 2014 verlor die größte Regierungspartei Moderata samlingspartiet rund 6,7 Prozentpunkte. Die anderen Parteien der bürgerlichen Allianz für Schweden erlitten leichte Verluste. Die drei rot-grünen Parteien der Opposition erhielten nahezu identische Stimmenanteile wie bei der vorangegangenen Wahl. Großer Gewinner waren die außerhalb dieser Bündnisse stehenden rechtspopulistischen Schwedendemokraten, die 7,2 Prozentpunkte hinzugewannen und zur drittstärksten Partei wurden. Die regierende Koalition war nicht mehr stärkster Block, so dass die Regierung Reinfeldt wie vor der Wahl für diesen Fall angekündigt ihren Rücktritt einreichte.

Da keines der beiden Bündnisse zu einer Zusammenarbeit mit den Schwedendemokraten bereit war, ergab sich die Situation, dass kein Bündnis eine absolute Mehrheit im Reichstag erreichte.

Der Vorsitzende der Sozialdemokraten, Stefan Löfven, wurde vom Präsidenten des Reichstags, Per Westerberg, mit der Regierungsbildung beauftragt. Gespräche zur Bildung einer blocküberschreitenden Regierung unter Führung der Sozialdemokraten mit den kleineren Parteien des bürgerlichen Lagers waren nicht erfolgreich. Den Schwedendemokraten kam damit die Rolle zu, bei Uneinigkeit zwischen den beiden Blöcken durch ihre Stimmen den Ausschlag zu geben.

Die Sozialdemokraten bildeten schließlich mit den Grünen eine Minderheitsregierung, so dass die Linkspartei die Regierung nur tolerierte, ihr aber nicht angehörte. Die neue Regierung trat am 29. September 2014 erstmals zusammen.

Regierungskrise[Bearbeiten]

Die erste erwartete Herausforderung der Regierung war die Verabschiedung des Haushalts. In Schweden läuft das Verfahren hierzu so, dass erst die Entwürfe der Opposition gegeneinander gestellt werden und dieser dann gegen den Entwurf in einer Abstimmung antritt.

Die Schwedendemokraten, die bürgerliche Allianz und die Regierung legten je eigene Entwürfe vor. Da zu erwarten war, dass der Entwurf der Schwedendemokraten in der ersten Abstimmungsrunde scheitern würde, war die entscheidende Frage, ob die Schwedendemokraten sich enthalten oder für den Entwurf der Allianz stimmen würden. Nachdem sie ankündigten, dem Allianz-Entwurf zuzustimmen, versuchte die Regierung, sich mit der Allianz zu einigen, jedoch ohne Erfolg.

Der von der Regierung eingebrachte Entwurf erhielt dann wie erwartet in der Abstimmung am 3. Dezember 2014 keine Mehrheit im Reichstag. Löfven kündigte daraufhin vorgezogene Neuwahlen an, die vermutlich am 22. März 2015 hätten stattfinden sollen. Nach schwedischem Recht kann eine Neuwahl frühestens drei Monate nach der ersten Parlamentssitzung ausgerufen werden, im vorliegenden Fall erst nach dem 29. Dezember.[1] Jedoch verständigten sich die beiden Regierungsparteien einerseits und die vier Allianz-Parteien andererseits am 27. Dezember auf ein parlamentarisches Prozedere, das die Regierungsfähigkeit von Minderheitsregierungen in Zukunft gewährleisten soll. Verhandlungen dazu waren seit dem 22. Dezember geführt worden. Außerdem wurde angekündigt, auf den drei Politikfeldern Renten, Verteidigung und Energie Kompromisse zwischen Regierung und Opposition herbeizuführen.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. ↑ Hochspringen nach: 1,0 1,1 Schwedens Ministerpräsident kündigt Neuwahlen an. In: Zeit Online. 3. Dezember 2014, abgerufen am 3. Dezember 2014: „Die Koalition ist gescheitert, eine neue Regierung soll am 22. März gewählt werden. […] Die Neuwahl kann offiziell erst am 29. Dezember, drei Monate nach der letzten Parlamentswahl, ausgerufen werden.“
  2. Hochspringen ↑ Klart: Det blir inget extra val. In: Expressen online. 27. Dezember 2014, abgerufen am 27. Dezember 2014.
  3. Hochspringen ↑ Ergebnis der Wahl zum Schwedischen Reichstag 2014 val.se (Schwedisch)
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