Uwe Görlich

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Tätigkeit[Bearbeiten]

Zu seinen bekanntesten Ermittlungen gehört die sogenannte Bonusaffäre, bei der gegen die ehemalige Chefin der AOK Niedersachsen (Christine Lüer) wegen Untreue ermittelt worden ist. Dieser Fall wurde 2009 vor dem Landgericht Hildesheim verhandelt. Uwe Görlich forderte für die damals 52-Jährige ein Jahr Haft auf Bewährung. Er bewertet die Bonuszahlungen in Höhe von 45.000 Euro als „unmoralisch“. Das Verfahren endete mit einer Verurteilung Lüers zu einem Jahr Haft auf Bewährung sowie einer Geldstrafe in Höhe von 20.000 Euro.[1][2] Nach Urteilsverkündung kündigte Lüer an, in Revision gehen zu wollen.[3]

Ferner wurde über den heutigen Oberstaatsanwalt häufig im Zusammenhang mit patentrechtlichen Ermittlungen bezüglich Produktpiraterie auf der Computermesse CeBIT in den Jahren 2008 und 2010 berichtet. Hierbei wurden bei vorwiegend asiatischen Herstellern gefälschte Produkte von Staatsanwalt Görlich sichergestellt.[4] Bezüglich seiner Verfahrensweise beim Umgang mit Herstellern von Plagiaten äußerte Staatsanwalt Uwe Görlich gegenüber Heise-online:„Man darf nicht nur bellen, manchmal muss man auch beißen“.[5]

Im Jahr 2001 wurde vor dem Landgericht Hildesheim eines der teuersten und längsten Verfahren der deutschen Justizgeschichte von Staatsanwalt Uwe Görlich geführt. Konkret sollen damals der Direktor der Grado-Bank[6] aus Kiew, Viktor Scherdizki und der ukrainische Unternehmer Didenko, Entschädigungszahlungen aus dem Fonds für Opfer des Nationalsozialismus: „Verständigung und Aussöhnung“ unterschlagen haben. Insgesamt fehlten 86 Millionen DM aus dem Fondvermögen, dessen gesamtes Volumen 400 Millionen DM betrug. Das Geld wurde im Jahr 1993 von der Regierung Kohl an die Ukraine gezahlt. Der Prozess in Hildesheim dauerte insgesamt 172 Verhandlungstage und endet am 7. Juni 2004 mit der Verurteilung der Angeklagten zu Freiheitsstrafen von fünf Jahren und zehn Monaten für den Bankdirektor Scherdizki und vier Jahren und drei Monaten für Didenko.[7][8]

Der BGH hat die Verurteilung mit Beschluss vom 27.06.2006 unter dem Aktenzeichen 3 StR 403/05 aufgehoben.[9][10]

Bundesweit bekannt geworden ist Uwe Görlich jedoch durch die Artikel „Unter der Robe gekehrt“[11] und „Im Zweifel für den Staatsanwalt“[12] der preisgekrönten Journalistin Christine Kröger. Diese erschienen z.B. im Weser-Kurier und der ZEIT.

Ihm wird darin vorgeworfen, in eine umfangreiche Rotlicht-Affäre verstrickt gewesen zu sein. Angeblich soll Görlich seit Mai 2000 Prostituierte rechtlich beraten haben, um sie vor den Strafverfolgungsbehörden, wie der Polizei zu schützen. Dabei soll er Rechtsratschläge gegeben haben, die dann der Polizei die Ermittlungen im Rotlicht-Milieu erschwerten.

Auf Anfrage, warum er bei seinen angeblichen Ermittlungen nicht auf die Polizei zurückgriff, teilte Görlich damals mit, dass die Polizei in Hannover korrupt sei. Diese Artikel sind bezeichnend, da die internen Vorgänge der Hannoveraner Justiz offengelegt werden. Es wird aufgezeigt, wie die Kollegen die Verdachtsmomente „bearbeiten“, bis eine Anklage nicht mehr nötig erscheint. Im Artikel heißt es dazu konkret: „Die Staatsanwaltschaften in Hannover und Verden haben schwere Verfehlungen des heutigen Hannoveraner Oberstaatsanwalts Uwe Görlich ungeahndet gelassen. Sie drehten und wendeten die Verdachtsmomente, Aussagen, Indizien und Beweise gegen ihren Kollegen so lange, bis sie ihn am Ende nicht mehr anzuklagen brauchten.“

Auch von anderen Journalisten ist das Thema aufgegriffen und verarbeitet worden. So z.B. von Michael Grandt, der den Artikel: „Präsidentschaftskandidat mit Makel? Christian Wulff und der Rotlicht-Staatsanwalt“[13] geschrieben hat.

In diesem Artikel wird die Frage aufgeworfen, wie viel der heutige Bundespräsident Christian Wulff von den Aktivitäten des Staatsanwaltes Uwe Görlich gewusst hat, als dieser zum Oberstaatsanwalt befördert worden ist. Christian Wulff war zum Zeitpunkt der Beförderung Ministerpräsident in Niedersachsen.

Derzeit ist Oberstaatsanwalt Uwe Görlich mit Ermittlungen gegen angebliche Betrüger einer Telefonhotline beauftragt. Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen und wird vor dem Landgericht in Hildesheim verhandelt.[14]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Bewährungsstrafe und Geldbusse Abendblatt.de vom 9. Januar 2009
  2. Haft für ehemalige AOK Chefin gefordert Welt.de vom 08.01.2009
  3. Bewährungsstrafe und Geldbusse für Ex-AOK-Chefin Lüer Ärztezeitung vom 09.01.2009
  4. Razzia auf der CEBIT Bild.de vom 06.03.2008
  5. Sisyphusarbeit beim Plagiatsschutz heise-online vom 04.06.2010
  6. Grado-Bank Internetseite
  7. Scharfe Kontrollen bei Entschädigungen. In: Der Spiegel. Nr. 43, 2000 (online23. Oktober 2000).
  8. Wir müssen die Deutschen anbetteln Welt.de vom 06.02.1999
  9. Pressemitteilung des BGH vom 14.08.2006
  10. Entscheidung des BGH vom 27.06.2006
  11. Unter die Robe gekehrt Weser-Kurier vom 15.05.2010
  12. Im Zweifel für den Staatsanwalt ZEIT vom 18.05.2010
  13. Christian Wulff und der Rotlicht-Staatsanwalt Kopp-Verlag vom 30.06.2010
  14. Single bei Partnersuche mit teurer Flirt-Hotline abgezockt Welt.de vom 21.08.2010
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