Studierendenparlament der RWTH Aachen

Studierendenparlament RWTH Aachen
— SP —

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Basisdaten
Sitz:	Pontwall 3, 52062 Aachen
Legislaturperiode:	ein Jahr
Erste Sitzung:	1951
Abgeordnete:	41
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl:	26.-30.06.2017
Nächste Wahl:	Juni 2018
Vorsitz:	Vorsitz Philipp Schulz (AlFa) Stellv. Vorsitz Felix Engelhardt (LHG) Schriftführung Zhi Jiang Wong (GHG), Natalie Heithorst (RCDS)
Sitzverteilung des 66. Studierendenparlaments
Sitzverteilung:	ALFA 12  GHG 10  LHG 5  RCDS 5  JUSO 3  LZS 2  SDS 2  Sonstige 2
Website
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Allgemein

Das Studierendenparlament (SP) ist das oberste Beschluss fassende Organ der Studierendenschaft einer Hochschule. Seine Aufgaben werden vorbehaltlich besonderer Regelungen dieses Gesetzes durch die Satzung der Studierendenschaft bestimmt. Es wird von den Mitgliedern der Studierendenschaft in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.

Das Studierendenparlament der RWTH Aachen konstituierte sich zum ersten Mal 1951 und befindet sich derzeit in seiner 66. Legislaturperiode (Stand 2017).

Aufgabe

Das Studierendenparlament beschließt Richtlinien und in grundsätzlichen Angelegenheiten der gesamten Studierendenschaft. Es legt den Haushalt des Studierendenparlaments fest. Außerdem wählt und kontrolliert es den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA).

Ausschüsse

Allgemeiner Studierendenausschuss (AStA)

Der Allgemeine Studierendenausschuss vertritt die Studierendenschaft einer Hochschule. Er führt die Beschlüsse des Studierendenparlaments aus und erledigt die Geschäfte der laufenden Verwaltung der Studierendenschaft. Die bzw. der Vorsitzende vertritt den Allgemeinen Studierendenausschuss und damit mittelbar die gesamte Studierendenschaft der Hochschule.

Haushaltsausschuss

Der Haushaltsausschuss ist ein ständiger Ausschuss, der sich aus sieben Mitgliedern zusammensetzt. Er berät über Finanzen der Studierendenschaft. Der vom AStA erstellte Haushalt wird dem Ausschuss vorgelegt und anschließend ins Studierendenparlament eingebracht. Außerdem spricht er eine Empfehlung für an das Studierendenparlament gerichtete Anträge aus.

Sozialausschuss

Der Sozialausschuss ist ein ständiger Ausschuss mit fünf Mitgliedern. Der Ausschuss tagt unter Ausschluss der Öffentlichkeit, da über sensible Themen beraten wird. Zu den Aufgaben gehört der Erlass des Mobilitätsbeitrages in Härtefällen, die Vergabe von Darlehen des studentischen Hilfsfonds und Stellungnahmen zu allgemeinen, die Studierendenschaft betreffenden sozialen Themen.

Mobilitätsausschuss

Der Mobilitätsausschuss ist ein ständiger Ausschuss mit sieben Mitgliedern. Der Ausschuss berät über die Fragen der studentischen Mobilität. Außerdem ist er an der Verhandlung des Semestertickets beteiligt.

Sportausschuss

Der Sportausschuss setzt sich aus sieben Mitgliedern der RWTH Aachen und zwei Mitgliedern der FH Aachen zusammen. Er ist für allgemeine Fragen des Hochschulsports in Aachen und Jülich zuständig. Außerdem wählt er das Sportreferat der Aachener Hochschulen. Er beschließt über den Sporthaushalt der Studierendenschaften und berät über Anträge von Sportgruppen.

Wahlen

66. Legislaturperiode 2017/18

Wahlergebnis 2017

Politische Hochschulgruppe	Stimmanteil [%]	Veränderung [%]	Sitze	Veränderung
Allgemeine Fachschaftsliste (AlFA)	29,26	-3,48	12	-1
Grüne Hochschulgruppe (GHG)	23,87	+2,67	10	+1
Liberale Hochschulgruppe (LHG)	13,15	+1,97	5	+0
Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS)	11,33	-3,62	5	-1
JUSO Hochschulgruppe (JUSO)	8,27	-1,43	3	-1
Liste ZufälligWahlergebnis Studierendenparlament RWTH Aachen 2017er Studierender (LZS)	4,99	+4,99	2	+2
Sozialistischer Deutscher Studentenbund (SDS)	4,95	-0,30	2	+0
Internationale Liste (IL)	2,16	+2,16	1	+1
Studium (STU)	1,68	-2,96	1	-1

Allgemeiner Studierendenausschuss 2017/18

Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der RWTH Aachen wird in der Legislaturperiode von der Allgemeinen Fachschaftsliste (AlFa) und der Grünen Hochschulgruppe Aachen (GHG) gestellt. Vorsitzender ist Justus Schwarzott (AlFa), seine Stellvertreterin ist Helena Krogmann (GHG). Die Referate sind wie folgt besetzt:

Referat	Name
Vorsitz	Justus Schwarzott (AlFA)
Studentisches Engagement und politische Bildung	Helena Krogmann (GHG)
Finanzen und Organisation	Niels Kirschke (AlFa)
Soziales	Pia Bußmann (GHG)
Kultur	Christos Potsis (AlFa)
Lehre und Hochschulkommunikation	Aline Nüttgens (AlFa)

Wahlergebnisse 2007-2017

Zusammensetzung des Studierendenparlaments gemäß der Wahlergebnisse:

Politische Hochschulgruppe	Sitze 2017	Sitze 2016	Sitze 2015	Sitze 2014	Sitze 2013	Sitze 2012	Sitze 2011	Sitze 2010	Sitze 2009	Sitze 2008	Sitze 2007
Allgemeine Fachschaftsliste (AlFa)	12	13	16	14	16	15	12	13	10	6	5
Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS)	5	6	8	9	9	7	5	3	4	7	8
Juso-Hochschulgruppe Aachen	3	4	5	8	6	5	5	4	5	4	4
STUDIUM	1	2	2	4	4	5	8	9	9	10	6
Liberale Hochschulgruppe (LHG)	5	5	3	3	2	2	3	5	5	8	8
Grüne Hochschulgruppe (GHG)	10	9	3	3	4	3	3	4	3	3	3
Die Linke (SDS)	2	2	2	n. a.	n. a.	n. a.	1	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.
Muslimischer Studierenden- und Akademikerbund (MUSAB)	n. a.	n. a.	2	n. a.	n. a.	n. a.	n.a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.
Linke Liste (LiLi)	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	1	1	2	n. a.
Interculture Aachen	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	1	n. a.	n. a.	n. a.
Studiengebühren abschaffen!	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	1	n. a.	n. a.	n. a.
Internationale Liste (IL)	1	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	1	2	n. a.
Asia Connection (AC)	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	2	n. a.	n. a.
Knallhart, neu und tierlieb (KNUT)	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	1	n. a.	1
Ärgernis Linie 33	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	1	n. a.
Chili – die schärfste Hochschulgruppe	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	2
Raus in die Welt (WELT)	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	2	2	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.
Unabhängige Liste (ULi)	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	1	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.
Liste für Alle (LifA)	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	1	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.
Liste für Integration, Seeanbindung, Teleportation und Exzellenz (LISTE)	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	2	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.
Liste Zufälliger Studierender (LZS)	2	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.	n. a.
gesamt	41	41	41	41	41	41	41	41	41	41	41
Wahlbeteiligung	18,13 %	15,28 %	13,4 %	14,4 %	14,8 %	14,35 %	17,9 %	21,24 %	26,79 %	34,58 %	19,53 %

n. a. bedeutet, dass die entsprechende Liste in dieser Wahlperiode nicht angetreten ist.

Geschichte der studentischen Selbstverwaltung

Gegründet wird die Königlich Rheinisch-Westphälische Polytechnische Hochschule zu Aachen am 10. Oktober 1870. Fünf Jahre später zählt die Hochschule 450 eingeschriebene Studierende. Bereits früh gibt es Bestrebungen der Studierenden, eine studentische Selbstverwaltung mit Mitspracherecht zu etablieren. Alle Versuche in der Kaiserzeit scheitern.

Mit dem Beginn der Weimarer Republik wird erstmals auch der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA] etabliert. Dieser soll in der Folgezeit die studentischen Interessen vertreten. In dieser Zeit erreichte die TH Aachen 1922 mit 1.400 Studierenden den bis dato höchsten Stand ihrer Geschichte.

Im Zuge der Machtergreifung durch die Nationalsozialisten und die erlassene Preußischen Studentenrechtsordnung von 1933, bekommen die Studierenden erstmals auch Mitspracherecht in universitären Einrichtungen wie dem Senat. Der AStA wird gleichgeschaltet und heißt fortan Studentenführung.

Nach Ende des Zweiten Weltkrieges wird die TH Aachen am 3. Januar 1946 mit 250 Studierenden wiedereröffnet. In den folgenden Jahren stieg die Zahl der Studierenden kontinuierlich auf heute 44.517 im Wintersemester 2016/17 an. In der Nachkriegszeit wird der Allgemeine Studierendenausschuss dann durch das Hochschulgesetz des Landes Nordrhein-Westfalens legitimiert und als fester Bestandteil der Hochschulen verankert.

Aachens studentische Selbstverwaltung zur Zeit der Weimarer Republik (1919-1928)

Mit der durch die Weimarer Verfassung zum ersten Mal garantierten Gleichstellung von Mann und Frau haben Frauen uneingeschränkten Zugang zu Hochschulen. Der Anteil der studierenden Frauen steigt im nationalen Durchschnitt von 9,4% im Jahr 1919 auf 18,5% im Jahr 1932 an. Der Anteil der Studentinnen an der TH Aachen dürfte weit daruntergelegen haben. Nachdem Kaiser Wilhelm II. der preußischen Technischen Hochschule das Promotionsrecht einräumt, schließt am 22. Juni 1918 die erste Frau ihr Promotionsstudium an der TH Aachen ab. Allerdings promovieren zwischen 1918 und 1932 nur zehn Frauen. Im Zuge der Demokratisierung der Gesellschaft nach dem Ersten Weltkrieg wird am 13. Januar 1919 der erste Allgemeine Studentenausschuss (AStA) in Aachen gegründet. Dem AStA obliegt als demokratisch legitimierte Organisation die Vertretung studentischer Interessen. Entgegen früherer Versuche, eine allgemeine studentische Vertretung zu gründen, ist dies die erste funktionierende Studierendenvertretung. Jedoch bleibt die Technische Hochschule Aachen auch nach der Abdankung von Kaiser Wilhelm II. kaisertreu und der neu entstehenden Weimarer Republik feindlich gesinnt, wie die offenkundige Sympathie der Aachener Studierendenschaft gegenüber dem Kapp-Putsch zeigt.

Die Aachener Studierendenschaft am Vorabend der Machtergreifung (1928-1933)

Im Juli 1928, zwei Jahre nach der Gründung des Nationalsozialistischen Deutschen Studenten Bundes (NSDStB), gibt es erste Bemühung einen Ableger an der TH Aachen zu gründen. Jedoch gilt die stark durch katholische Verbindungen geprägte Studierendenschaft – 57% der Studierenden gehören der katholischen Konfession an – als weitgehend distanziert gegenüber der stärker werdenden nationalsozialistischen Bewegung. Der Student Karl Hiendlin wechselt im Sommer 1928 an die TH Aachen und versucht die Aachener Hochschulgruppe des NSDStB als Akademische Vereinigung durch den Senat anerkennen zu lassen, um an den Wahlen zum Allgemeinen Studentenausschuss teilnehmen zu können. Das Rektorat befürchtet, dass mit der Hochschulgruppe die allgemeine Parteipolitik und gewaltsame Auseinandersetzungen den Weg an die Hochschule finden könnten. In der Satzung der Hochschulgruppe lassen sich zumindest Schlüsse darauf ziehen. Nachdem die Satzung entsprechend angepasst wird, wird der NSDStB Aachen am 25. Juli 1929 als Hochschulgruppe zugelassen. Aufgrund des geringen Zulaufes löst sich die Gruppe ein Jahr später wieder auf.

Zu Beginn des Wintersemesters 1930 wird die Gruppe durch Gottfried Tersteegen neu gegründet. Er realisiert ein umfangreiches Veranstaltungsprogramm. Außerdem werden Veranstaltungen anderer Vereinigungen gestört. Dennoch bleibt auch dieser Initiative kein schneller Erfolg beschieden. Erst ein Taktikwechsel, von der Konfrontation zur teilweisen Zusammenarbeit mit den nationalen, schlagenden Studentenverbindungen, führt unter dem neuen Führer Karl Casper Tersteegen zu Erfolgen. Bei der AStA-Wahl 1932 erringen die Nationalsozialisten vier der 14 Sitze und werden damit zweitstärkste Kraft, in der Koalition mit dem Waffenring stellen sie sogar die absolute Mehrheit.

Auf dem fruchtbaren Boden der hohen Arbeitslosigkeit von Akademikern fallen die Forderung des NSDStB und des AStA, dass nur noch Reichsdeutsche für die Assistentenstellen an den Lehrstühlen ausgewählt werden dürfen. Das Rektorat kommt dieser Forderung schließlich nach. Ebenso vermeintlich unpolitisch agiert das Rektorat, als es beim zeitweisen Verbot von NSDAP, SS und SA 1932 lediglich ein Uniform-Verbot für akademische Feiern ausspricht.

Trotz der verstärkten Präsenz und der politischen Erfolge ist der NSDStB Aachen Ende 1932 nicht stärkste Kraft und liegt mit seinem Ergebnis weit unter jenen an anderen Hochschulen. Nur in Hannover und Stuttgart haben die entsprechenden Hochschulgruppen bei den AStA-Wahlen noch weniger Stimmen erhalten.

Gleichschaltung und Neuaufbau der Studierendenschaft (1933-1939)

Mit der Gleichschaltung aller Staatsorgane wechselt auch der NSDStB erneut die Taktik und geht auf Konfrontationskurs gegenüber anderen Hochschulgruppen, die – im Gegensatz zur Rolle an anderen deutschen Hochschulen – nicht zu ihrer Rolle neben den starken katholischen Verbindungen in Aachen passt. Bei den letzten freien Wahlen zum AStA 1933 – schon nach der Machtergreifung der NSDAP in Berlin – verliert der NSDStB Aachen massiv Stimmen, viele Studierende wenden sich weniger radikalen Hochschulgruppen zu. Am 19. April enthebt der Führer der Deutschen Studentenschaft Gerhard Krüger per Erlass alle Aachener Studentenvertreter ihrer Ämter, sofern sie nicht Mitglied des NSDStB sind. Als der AStA-Vorsitzende Josef Hagenburger daraufhin nicht zurücktritt, wird ihm Gewalt angedroht. Daraufhin legen die verbliebenen AStA-Vertreter eingeschüchtert ihr Amt nieder. Auch der Einspruch beim Reichserziehungsministerium durch Rektor Paul Röntgen und den ehemaligen AStA-Vorsitzenden ändern daran nichts. Mit dem Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 und der Preußischen Studentenrechtsordnung vom 12. April 1933 wird der von Nationalsozialisten durchdrungenen Deutschen Studentenschaft das alleinige Vertretungsrecht aller Studierenden eingeräumt. Damit wird auch hier das Führerprinzip in Kraft gesetzt. Im Zuge dessen erhält die studentische Vertretung zum ersten Mal Mitspracherecht im Senat. Der Name des Allgemeinen Studentenausschusses ist fortan Studentenführung.

Ziel des nationalsozialistischen Regimes ist die Erziehung zum „politischen Studenten“. Dementsprechend werden zahlreiche politische Veranstaltungen in den Lehrplan eingebunden. Darüber hinaus ist nun zunehmend Wehrsport zur Herstellung der Wehrtüchtigkeit Teil des studentischen Alltags. Das für Erst- und Drittsemester verpflichtende politische Programm ab Oktober 1933 sieht montags eine historische Vortragsreihe, dienstags einen Kameradschaftsabend, mittwochs politische Schulung durch den NSDStB, donnerstags SA- und Wehrsport sowie samstags Sport und sonntags SA-Sturmdienst vor. Außerdem wird angeordnet, dass die Studenten in den ersten drei Semestern in einem Kameradschafts- oder Verbindungshaus untergebracht werden müssen. Damit werden die Studierenden eines Großteils ihrer freien Zeit neben dem Studium beraubt. Bis zu einem gewissen Grad schaltet sich die Aachener Korporationen selbst gleich, da sie durch die demonstrierte Regimetreue erhoffen, ihren Fortbestand zu bewahren. Dies ändert nichts am alleinigen Führungs- und Vertretungsanspruchs des NSDStB. Eine Zerschlagung ist jedoch aus zwei Gründen nicht unmittelbar möglich. Zum einen sind die politischen Positionen vieler Verbindungen nicht weit von denen der Nationalsozialisten entfernt. Zum anderen sind viele Alte Herrn der Verbindungen gut vernetzt und bekleiden hohe Positionen in Staat und Industrie. Im Januar 1934 kommt es zu einer gewollten Konfrontation zwischen NSDStB und Korporationen, als das Tragen von Farben zur Reichsgründungsfeier ausdrücklich untersagt wird. Der ehemals verbündete Waffenring protestiert, was zur Entlassung ihres Vorsitzenden aus Studentenführung und SA führt. Wenig später werden auch Fahnen und alle sonstige Abzeichen auf Feierlichkeiten verboten. Damit werden die Korporationen gänzlich aus den offiziellen Veranstaltungen herausgedrängt. Bis zum Wintersemester 1935 löseb sich zahlreiche Verbindungen auf, die verbleibenden bieten sich dem NSDStB als Kameradschaftszellen an.

Von 1933 an kommt es auch wiederholt zu Denunziationen von Lehrpersonal. Dabei radikalisieren sich die Korporationen selbst, die ebenfalls eine „Reinigung des akademischen Lehrkörpers“ forcieren. Ziel ist die Vertreibung von linken und jüdischen Hochschullehrern. Dies alles geschieht damit bereits im Vorfeld der Aktionen der Deutschen Studentenschaft, welche ab dem 6. April 1933 den Ausschluss aller Juden aus dem wissenschaftlichen Betrieb anstreben. Dies betrifft auch den Mathematiker und Hochschullehrer Otto Blumenthal, der später im Konzentrationslager Theresienstadt umkam. Auch die Studierendenschaft der TH Aachen soll arisiert und politisch gesäubert werden. Im Juni 1933 werden kommunistische und sozialdemokratische Studentenvereinigungen verboten. In Folge dessen werden alle Studierenden, die sich für die Hochschulgruppen engagiert hatten, vom Studium ausgeschlossen. In Aachen geraten vor allem jene Studierende, die in den Jahren zuvor für die Antifaschistische Liste kandidiert haben, ins Visier der Machthaber und müssen Repressionen fürchten. Entgegen der nationalsozialistischen Propaganda, die eine „Verjudung“ der Hochschulen behauptet, sind im Reichsdurchschnitt gerade mal 4,3%, an Technischen Hochschulen sogar nur 2,4%, der Studierenden Juden. Im Sommersemester 1933 sind 1,7% der 980 Aachener Studierenden Juden. Im Rahmen des Gesetzes gegen die Überfüllung deutscher Schulen und Hochschulen wird die Obergrenze für Juden an Hochschulen auf 5% festgelegt und schafft damit die Grundlage zum Ausschluss der Juden von den Hochschulen. Allerdings ist der Anteil der Juden bereits zuvor unterhalb dieser Grenze geblieben. Erst am 12. November 1938 verbietet der Rektor allen Juden das Betreten der Hochschule.

Die Studierendenschaft im Krieg (1939-1945)

Mit Kriegsbeginn 1939 wird der Lehrbetrieb der TH Aachen eingestellt. Der überwiegende Teil der Studierendenschaft wird zum Wehrdienst eingezogen. Am 1. September 1940 wird die Hochschule dann wiedereröffnet. Jedoch nehmen lediglich noch 187 von zuvor 1.000 Studierenden das Studium wieder auf. Im Verlauf des Krieges werden die Studierenden immer wieder zu Arbeitseinsätzen herangezogen.

Einzelnachweise

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