NEOS - Das Neue Österreich
| NEOS | |
| Parteivorsitzender | Matthias Strolz |
| Matthias Strolz | |
| Gründung | 27. Oktober 2012 |
| Gründungsort | Wien |
| Ausrichtung | liberal, proeuropäisch |
| Farbe | Pink |
| Website | http://neos.eu |
NEOS – das neue Österreich (kurz: NEOS) ist eine liberale, proeuropäische österreichische Partei. Sie wurde im Oktober 2012 von dem Unternehmer Matthias Strolz und einem Team von Gleichgesinnten gegründet, die vor dem Hintergrund der Skandale, in die die etablierten Parteien verwickelt sind, eine neue Art der Politik in Österreich anbieten wollen. Die Partei will bei der österreichischen Nationalratswahl im September 2013 antreten.
Inhaltsverzeichnis
[Verbergen]Organisation[Bearbeiten]
Beim Gründungskonvent am 27. Oktober 2012 wurde ein aus 11 Personen bestehender Vorstand gewählt, mit Matthias Strolz als Obmann.[1]
Gemäß den Parteistatuten [2] sind zukünftige Abgeordnete zum National- und Bundesrat in ihrer Beschlussfassung unabhängig; die NEOS bekennen sich zum freien Mandat und lehnen den Klubzwang ab.
Programm[Bearbeiten]
Das Parteiprogramm sieht vor allem Veränderungen in der Bildungspolitik vor (Schlagworte: „Parteien raus aus der Schule, Autonomie rein“; „Mittlere Reife für alle“). Die Parteienförderung soll massiv gekürzt werden, dafür soll mehr Geld für ein starkes Parlament zur Verfügung gestellt werden. Die direkte Demokratie soll durch ein Personenwahlrecht gestärkt werden. Die Pflichtmitgliedschaft in den Kammern soll abgeschafft werden. In Hinblick auf die Verantwortung für nachfolgende Generationen sollen keine neuen Schulden gemacht und die Pensionsprivilegien beendet werden. Die Länder sollen finanziell eigenverantwortlich werden – ansonsten sollten die Landtage abgeschafft werden. Mittelfristig sollten Vereinigte Staaten von Europa entstehen, aber mit mehr Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Der letzte Programmpunkt lautet: „Halber Punkt, voller Ernst: Wir kommen nicht, um an den Sesseln zu kleben; wir bleiben nur so lange im Parlament, bis wir Österreich erneuert haben“.
Finanzierung[Bearbeiten]
In den Statuten heißt es: "Die Partei bekennt sich zur umfassenden Transparenz aller Einnahmen und Ausgaben. Sie bekennt sich darüber hinaus zur öffentlichen Finanzierung von Politik in Österreich, damit nicht jene einen Wettbewerbsvorteil haben, welche die Interessen entsprechend begüterterer Kreise vertreten. DiemPartei will dem Land und seinen Bürgerinnen und Bürgern durch Politik dienen und betreibt daher keine Wirtschaftsunternehmen."
Die Einnahmen kommen derzeit nahezu ausschließlich durch freiwillige, namentlich nachvollziehbare Spenden zustande; laut Statuten werden anonyme Spenden, die einen Betrag von 500 EUR überschreiten, nicht angenommen, sondern an wohltätige Organisationen weiter gespendet.
Publizität[Bearbeiten]
Die NEOS versuchen, ihr Programm durch persönliche Weiterempfehlungen bekannt zu machen. Ganzseitige Inserate oder Werbespots werden derzeit nicht geschaltet. In den Boulevardmedien und im ORF erschienen bisher praktisch keine nennenswerten Berichte über ihre Aktivitäten und ihr Programm.
In den Qualitätsmedien sind seit November 2012 bereits mehrere Artikel erschienen – neben Gastkommentaren der Vorstandmitglieder auch echte redaktionelle Beiträge.[3][4][5]
Laut Format-Politikbarometer hielten am 7. Dezember 2012 dreizehn Prozent der Befragten die NEOS für eine wählbare Alternative.[6]
Weblinks[Bearbeiten]
- Website der NEOS – das neue Österreich
Einzelnachweise[Bearbeiten]
- Hochspringen ↑ Parteigründung "NEOS": Strolz federführend, orf.at, 27. Oktober 2012. Abgerufen am 8. Jänner 2013.
- Hochspringen ↑ NEOS Statuten. Abgerufen am 8. Jänner 2013.
- Hochspringen ↑ Sie sind so frei: Die neuen Liberalen, DiePresse.com, 24. November 2012. Abgerufen am 8. Jänner 2013.
- Hochspringen ↑ Stronach riskiert nichts, die NEOS alles ... , Format.at, 16. Dezember 2012. Abgerufen am 8. Jänner 2013.
- Hochspringen ↑ Jetzt gibt es keine Ausreden mehr , Salzburger Nachrichten, 8. Jänner 2013. Abgerufen am 8. Jänner 2013.
- Hochspringen ↑ FORMAT-Politikbarometer, 7. Dezember 2012. Abgerufen am 8. Jänner 2013.
