Krise in Kirgisistan 2010

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Flagge von Kirgisistan

Die Krise in Kirgisistan 2010 begann im April mit der Absetzung des Präsidenten Kurmanbek Bakijew, gefolgt von vermehrten ethnischen Spannungen zwischen Kirgisen und Usbeken, die im Juni im Süden von Kirgisistan in Form von Vertreibungen, Plünderungen und Kämpfen eskalierten.

Ausgangssituation[Bearbeiten]

Die Krise wurde durch Unzufriedenheit wegen Korruption, steigender Preise und fehlender Strategien der Regierung, mit den Folgen der Wirtschaftskrise umzugehen, ausgelöst. Ein Drittel der 5,3 Millionen Einwohner Kirgisistan lebt unter der Armutsgrenze. Durch die Wirtschaftskrise verschärften sich die Probleme durch die verminderten Überweisungen kirgisischer Arbeiter aus Russland die im Jahr 2008 rund 22 Prozent des Bruttoinlandsproduktes ausmachten und im darauffolgenden Jahr um 21 Prozent zurückgingen.[1] [2] Auch führen Schmugglerrouten für den lukrativen Handel mit afghanischem Rauschgift durch die Region.[3]

Sowohl die USA als auch Russland unterhalten jeweils eine Militärbasis in Kirgisistan. Beide liegen im Norden in der Nähe der Hauptstadt Bischkek.

Verlauf[Bearbeiten]

Erste Unruhen[Bearbeiten]

Kurmanbek Bakijew

Bei Demonstrationen gegen die Regierung wurden im April Dutzende Menschen getötet.[4] Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Kirgisistans, Almasbek Atambajew, und weitere Oppositionelle wurden festgenommen. Gleichzeitig verhängte der damalige Präsident Bakijew in Bischkek sowie im Norden des Landes den Ausnahmezustand und eine nächtliche Ausgangssperre.[5][6]

Übergangsregierung[Bearbeiten]

Die Opposition verkündete am 7. April den Sturz der Regierung und die Einrichtung einer Übergangsregierung unter der Ex-Außenministerin Rosa Otunbajewa. Präsident Bakijew weigerte sich zunächst zurückzutreten und flüchtete in die Stadt Dschalalabat, seine Heimatstadt im Süden des Landes.[7] Eine Woche nach dem Aufstand in Kirgisistan erklärte Bakijew jedoch seinen Rücktritt und setzte sich ins benachbarte Kasachstan, und schließlich nach Weißrussland ab. Er selbst und Mitglieder seiner Familie werden wegen Mordes an 87 Demonstranten mit internationalem Haftbefehl gesucht.[8][9][10]

Schon am 20. April starben in dem Ort Majewka im Norden der Hauptstadt Bischkek bei Auseinandersetzungen mit Jugendlichen, die Grund und Boden unter ihre Kontrolle bringen wollten, mindestens fünf Menschen und 30 weitere wurden verletzt.[11]

Im Mai kämpften in Dschalalabat Bakijew-Anhänger mit ansässigen Usbeken.[12]

Rosa Otunbajewa

Eskalation im Juni 2010[Bearbeiten]

In der Nacht zum 11. Juni eskalierte die Situation im Süden Kirgisistans. Die Stadt Osch wurde zum Schauplatz von gewalttätigen Ausschreitungen zwischen Kirgisen und der usbekischen Minderheit, bei denen mehrere hundert Menschen den Tod fanden und tausende Menschen verletzt wurden. Brandstifter steckten zahlreiche von Usbeken bewohnte Gebäude in Brand und es kam zu Plünderungen. Die UNO-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay berichtete, dass die ersten Angriffe abgestimmt, gezielt und gut geplant stattfanden.[13]

Angehörige der usbekischen Minderheit verschanzten sich in ihren Wohnvierteln oder flüchteten nach Usbekistan. Die Regierung bat Russland um militärische Hilfe. Russland lehnte dies mit dem Argument ab, es handle sich um eine interne Angelegenheit.

Über das Wochenende weiteten sich die Kämpfe auf Dschalalabat aus. Das usbekische Katastrophenministerium sprach von 75.000 Grenzübertritten von Erwachsenen in der Region Andijon und schloss in weiterer Folge die Grenzen. In Kirgisistan selbst waren 400.000 Menschen auf der Flucht.[14][15] Am Sonntag den 13. Juni erklärte die Regierung, dass sie die Situation nicht mehr unter Kontrolle habe.[12] Sie verdächtigt den Ex-Präsidenten Bakijew und dessen Familie, die am 27. Juni geplante Volksabstimmung über eine neue Verfassung verhindern zu wollen.[16] Dieser wies die Vorwürfe kategorisch von sich.[17]

In der Nacht auf den 15. Juni beruhigte sich die Situation weitgehend. Laut der kirgisischen Regierung konnten Hilfsgüter verteilt werden.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: 2010 Kyrgyzstani riots – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
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