Gelbe Rose
Die Initiative "Gelbe Rose" ist ein am 1.10.2009 in Göttingen gegründetes Netzwerk, das sich für sozialliberale Positionen in der deutschen Politik einsetzt und dabei versucht wirtschaftsliberale mit sozialpolitischen Ansätzen zu verbinden. Die Initiative konzentriert sich vor allem auf die Vernetzung von FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Piratenpartei. Der thematische Schwerpunkt liegt derzeit auf Bildung und Bürgerrechten.
Die "Gelbe Rose", ursprünglich als Anlaufstelle für FDP,Julis und Stipendiaten der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit konzipiert, versteht sich mittlerweile selbst als Parteiübergreifenden Arbeitskreis indem neue politische Konzepte diskutiert und erarbeitet werden um diese anschließend gezielt in die Parteien zu tragen.
Die Mitglieder kommen aus den Reihen der FDP und den Julis und stehen dort meist dem Freiburger Kreis nahe und aus der SPD sind vor allem Sympathisanten des Seeheimer Kreises aktiv. Die Initiative ist auf interne Parteiarbeit ausgerichtet, aber es finden sich auch zahlreiche parteilose Mitglieder. Die Initiative möchte die Parteiinternen Diskussionen erweitern und bestimmte Themen in den Fokus rücken, allerdings wird eine dauerhafte innere Spaltung bzw. Bekämpfung von anderen Netzwerken abgelehnt. Zum Netzwerk zählen Abgeordnete auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene, sowie nach eigenen Angaben etwa 250 Basismitglieder. Die "Gelbe Rose" wird regional auch von der Humanistischen Union, der derzeit größten Bürgerrechtsbewegung Deutschlangs, sowie von der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit unterstützt.
Inhaltsverzeichnis
[Verbergen]Organisation[Bearbeiten]
Die Kooperation zwischen den Parteien soll durch die Initiative gestärkt werden und deshalb gibt es keine Unterscheidung nach Parteizugehörigkeit innerhalb der "Gelben Rose". Die unterste Stufe der Organisations-Struktur bildet jedes einzelne Mitglied. Bei Bedarf werden regionale Basisgruppen gegründet, welche dann von einem Sprecherrat vertreten werden. Solche Gruppen bestehen bislang in Berlin, Göttingen, Bayreuth und Köln. Für jedes Bundesland gibt es einen Länderbeauftragten, welcher die Kommunikation zwischen den Basismitgliedern und dem Vorstand koordiniert. Der Vorstand stellt das höchste Beschlussgremium dar und ist verantwortlich für die strukturelle Organisation der Initiative.
Vorstand[Bearbeiten]
Es wird auf der jährlich stattfindenden Mitgliedervollversammlung ein Vorstand gewählt, der die organisatorischen Rahmenbedingungen für die Arbeit der Initiative schafft. Derzeitiger Vorsitzender ist der Gründer Vincent Zimmer.
Arbeitskreise[Bearbeiten]
Für einige Themengebiete und Zielgruppen bestehen Arbeitskreise, Foren und Projektgruppen. Die Arbeitskreise konzentrieren sich auf die Erarbeitung von neuen Politischen Konzepten, sowie auf die Umsetzung von besonderen Aufträgen des Vorstandes. Hierzu zählt z.B. die aktive Unterstützung von Einzelpersonen oder Anträgen innerhalb einer bestimmten Partei. Es gibt außerdem gesonderte Projektgruppen für die Mitglieder von SPD und FDP.
Ziele[Bearbeiten]
Die "Gelbe Rose" will ein neues sozialliberales Menschen- und Gesellschaftsbild definieren um aus diesem Ansatz heraus neue sozialliberale Konzepte zu formulieren und bestehende Modelle/Ideen in den etablierten Parteien weiterzuentwickeln. Dabei sollen die verschiedenen Politikfelder zusammengedacht werden um einen ganzheitlichen Politikansatz zu gewährleisten. Die "Gelbe Rose" unterstützt gezielt einzelne Anträge in den Parteien und die Mitglieder unterstützen sich gegenseitig bei eventuellen Kandidaturen.
Inhaltliche Positionen[Bearbeiten]
Inhaltliche Leitlinien finden in verschiedenen Thesenpapieren wieder und mögliche Zukunftskonzepte wurden vom Vorsitzenden im Entwurf der Göttinger Thesen zusammengefasst. Es wird ein ganzheitlicher bzw. humanistischer Liberalismus gefordert, der die Freiheit und Verantwortung des Einzelnen anerkennt, aber darüber nicht die Notwendigkeit eines handlungsfähigen Staates vergisst. Reformen in fast allen Politikbereichen werden als notwendig angesehen.
Kernaussagen der politischen Ausrichtung sind:
- "Freiheit" mit Verantworung für sich selbst und andere.
- "Solidarität" mit der Gesellschaft und Ihren Mitgliedern.
- "Gleicheit" vor dem Gesetz.
- "Gerechtigkeit" durch maßvolle Umverteilung, Generationengerechtigkeit und Bildung.
Geschichte[Bearbeiten]
Die "Gelbe Rose" beruft sich auf sozialliberale Strömungen und Netzwerke in den Parteien. Dies sind vor allem der Freiburger Kreis und zum Teil der Seeheimer Kreis, sowie diverse kleinere Netzwerke wie z.B. der grünen Freiheit und Einzelpersonen.
Geschichtlich beruft sich die Initiative vor allem auf Persönlichkeiten wie Hildegard Hamm-Brücher, Ingrid Matthäus-Meier, Wolfgang Döring, Karl-Hermann Flach, Werner Maihofer und Ralf Dahrendorf. Auch die Koalition zwischen 1969 und 1982, als die FDP mit der SPD die Sozialliberale Koalition bildete und sich mit den 1971 verabschiedeten Freiburger Thesen - flankiert von der „Streitschrift“ Noch eine Chance für die Liberalen ihres damaligen Generalsekretärs Karl-Hermann Flach zu einem „demokratischen und sozialen Liberalismus“ bekannte, gilt als geschichtliches Vorbild für die zukünftige Ausrichtung der "Gelben Rose".
Als Vorbilder gelten auch derzeit aktive Politiker in den bereits aufgezählten Netzwerken, wobei vor allem die derzeitige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, aber auch Gerhart Rudolf Baum, Burkhard Hirsch, Peer Steinbrück eine wichtige Rolle einnehmen. Wolfgang Clement ist derzeit parteilos, aber wird ebenfalls als eine sozialliberale Größe genannt.
