Aufgabenreform- und Deregulierungskommission

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Die Aufgabenreform- und Deregulierungskommission ist eine im Juni 2014 von der österreichischen Bundesregierung Faymann II eingesetzte Reformkommission. Sie soll Vorschläge dazu ausarbeiten, welche Aufgaben der Staat wahrnehmen muss und welche gesetzlichen Bestimmungen als überflüssig gestrichen oder vereinfacht werden können. Politische Koordinatoren sind Bundesminister Josef Ostermayer und Staatssekretär Jochen Danninger.

Zusammensetzung[Bearbeiten]

Geleitet wird die Kommission vom Präsidenten des Verwaltungsgerichtshofes Rudolf Thienel und von dessen ehemaligen Präsidenten Clemens Jabloner. Weiters besteht die insgesamt vierzehnköpfige Kommission aus zwei Unternehmerinnen, sechs Sektionschefs und den Landesamtsdirektoren von Burgenland, Niederösterreich, Salzburg und Wien.

Aufgabengebiete[Bearbeiten]

Die Kommission besteht aus vier Untergruppen in den Bereichen Aufgabenreform, Bürokratieabbau, Wirtschaft und Förderungen. Bis Ende 2014 sollen erste Vorschläge für einen effizienten und zeitgemäßen Verwaltungsapparat ausgearbeitet werden, um sie einer politischen Beschlussfassung zuzuführen.

Weblinks[Bearbeiten]