Arabische Gipfelkonferenz

Die Arabische Gipfelkonferenz setzt sich aus den obersten Repräsentanten der Mitgliedsstaaten der Arabischen Liga zusammen. Diese findet auf Ebene der Staatsoberhäupter (nicht auf der Ebene der Regierungschefs) statt. Die erste Gipfelkonferenz fand erst knapp 20 Jahre nach der Gründung der Liga 1964 in Kairo statt, eine wirkliche Institutionalisierung dieses Gipfels fand bis 2000 nicht statt.

Gipfeltreffen

1. Vereinigte Arabische Republik Kairo: 13.–17. Januar 1964
2. Vereinigte Arabische Republik Alexandria: 5.–11. September 1964
3. Marokko Casablanca: 13.–17. September 1965
4. Sudan 1956 Khartum: 29. August - 1. September 1967
5. Marokko Rabat: 21.–23. Dezember 1969
6. Vereinigte Arabische Republik Kairo (1. Nottreffen): 21.–27. September 1970
7. Algerien Algier: 26.–28. November 1973
8. Marokko Rabat: 29. Oktober 1974
9. Saudi-Arabien Riad (2. Nottreffen): 17.–28. Oktober 1976
10. Agypten 1972 Kairo: 25.–26. Oktober 1976
11. Irak 1963 Bagdad: 2.–5. November 1978
12. Tunesien Tunis: 20.–22. November 1979
13. Jordanien Amman: 21.–22. November 1980
14. Marokko Fès: 6.–9. September 1982
15. Marokko Casablanca (3. Nottreffen): 7.–9. September 1985
16. Jordanien Amman (4. Nottreffen): 8.–12. November 1987
17. Algerien Algier (5. Nottreffen): 7.–9. Juni 1988
18. Marokko Casablanca (6. Nottreffen): 23.–26. Juni 1989
19. Irak 1963 Bagdad (7. Nottreffen): 28.–30. März 1990
20. Agypten Kairo (8. Nottreffen): 9.–10. August 1990
21. Agypten Kairo (9. Nottreffen): 22.–23. Juni 1996
22. Agypten Kairo (10. Nottreffen): 21.–22. Oktober 2000
23. Jordanien Amman: 27.–28. März 2001
24. Libanon Beirut: 27.–28. März 2002
25. Agypten Scharm El-Scheich: 1. März 2003
26. Tunesien Tunis: 22.–23. Mai 2004
27. Algerien Algier: 22.–23. März 2005
28. Sudan Khartum: 28.–30. März 2006
29. Saudi-Arabien Riad: 27.–28. März 2007
30. Syrien Damaskus: 29.–30. März 2008
31. Katar Doha: 28.–30. März 2009
32. Libyen Sirte: 30. März–1. April 2010
33. Irak Bagdad: 27.–29. März 2012 (ursprünglich geplant für März bzw. für Mitte Mai 2011; aufgrund des Arabischen Frühlings verschoben auf März 2012)

• Gipfel Nr. 14 in Fes, Marokko fand in zwei Teilen statt:
  • Am 25. November 1981: Das Treffen endete ohne Einigung über das Abschlussprotokoll und ohne ägyptische Teilnahme. Es wurde das kürzeste Treffen und dauerte nur 5 Stunden.
  • Am 6.–9. September 1982
• Es gibt noch zwei zugehörige Treffen, die allerdings nicht offiziell gezählt werden:
  • Anshas, Ägypten: 28.–29. Mai 1946
  • Beirut, Libanon: 13.–15. November 1956

Einordnung in den Rahmen der Arabischen Liga

Die Einordnung der Gipfelkonferenz in das System der Liga war bislang schwer, da eine rechtliche Grundlage für diese Treffen – anders als beispielsweise beim Ligarat – fehlte. Im Laufe der Jahre kristallisierten sich in der Diskussion drei verschiedene Thesen um die rechtliche Einordnung der Konferenz heraus:

1. Die Vertreter der Mitgliedsstaaten im Ligarat müssen auf Ebene der Außenminister (oder höher) tagen. Aus dieser Sicht wäre die Arabische Gipfelkonferenz eine Sitzung des Ligarats auf der Ebene der Staatschefs.
2. Andere widersprechen dieser These, sie meinen vielmehr, dass der Gipfel vielmehr eine neue Institution sui generis außerhalb der Arabischen Liga sei.
3. Wieder andere betrachten den Arabischen Gipfel als eigenständiges Organ innerhalb des Systems der Arabischen Liga.

Sowohl die Liga als auch die Gipfelkonferenz vermieden eine Stellungnahme zu dieser Diskussion, lange galt der Gipfel als de facto eigenständiges Organ der Liga. Verschiedene Reformen innerhalb der Organisationsstruktur untermauerten diese Sichtweise. Der Gipfel beschloss hingegen eine Entwicklung hin zur ersten Alternative. Der Gipfel wurde hier als permanente Institution im System der Liga integriert als Tagungen des Ligarats auf der Ebene der Staatschefs. Der eigentliche Ligarat besteht nun aus den Zusammentreffen der arabischen Außenminister. Dadurch ist erstmals eine eindeutige Einordnung dieser Institution möglich.

Auf der Ebene der verschiedenen Ressortminister wird die Gipfelkonferenz von den Ministerräten unterstützt, wobei der Rat der Ministerpräsidenten die Zusammentreffen der Staatschef vorbereitet.

Machtstellung innerhalb der Liga

Gemäß dem PLAS ist der Ligarat oberstes Beschlussorgan und höchste Autorität der Organisation. In den letzten Jahren fand allerdings eine schrittweise Übertragung dieser Position auf die Gipfelkonferenz statt. Sie erwies sich als das effektivere und entscheidendere Gremium innerarabischer Diplomatie. Ihre machtvolle Position unterstrich sie bei (formalen) Kompetenzüberschreitungen, beispielsweise beschloss sie die Aufnahme Mauretaniens 1973 und wählte Amr Moussa 2001 zum Generalsekretär der Liga. Beides sind eigentlich Aufgaben des Ligarats. Die Beschlüsse des Gipfels werden heute im Generalsekretariat und im Ligarat umgesetzt. Damit ist der Arabische Gipfel faktisch das oberste Beschlussorgan und die höchste Autorität der Liga.

Einzelnachweise

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