Vereinigung ehemaliger Mitglieder der Hamburgischen Bürgerschaft

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Die Vereinigung ehemaliger Mitglieder der Hamburgischen Bürgerschaft ist ein seit 1992[1] bestehender überparteilicher Zusammenschluss ausgeschiedener Mitglieder der Hamburgischen Bürgerschaft, des Landesparlaments im Bundesland Hamburg.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte und Organisation[Bearbeiten]

Im Jahr 1992 schlossen sich 25 ehemalige Bürgerschaftsabgeordnete, die unterschiedlichen Fraktionen angehört hatten, zu einer Vereinigung zusammen. Vorbild war die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft (damals Bonn, heute Berlin), in der alle ehemaligen Mitglieder eines deutschen Parlaments Mitglied werden können.[1] Bereits ein halbes Jahr nach Gründung gehörten ihr 77 Mitglieder an.[2] In der 21. Wahlperiode hat die Vereinigung über 120 Mitglieder.[3]

Die Vereinigung organisiert sich ehrenamtlich selbst und ist offiziell bei der Bürgerschaftskanzlei der Hamburgischen Bürgerschaft im Rathaus angesiedelt. Seit Januar 2015 ist der ehemalige SPD-Abgeordnete Wolfgang Kiéck Präsident der Vereinigung; seine Stellvertreter sind Antje Blumenthal (CDU) und Reinhard Soltau (FDP). Schatzmeister ist Fridtjof Kelber (CDU).[4]

Zweck der Vereinigung[Bearbeiten]

Die „Vereinigung ehemaliger Mitglieder der Hamburgischen Bürgerschaft“ verfolgt mehrere Ziele: Zum einen bietet sie die Möglichkeit für ehemalige Parlamentarier, in Kontakt mit aktuellen Mandatsträgern aus der Hamburgischen Bürgerschaft, dem Deutschen Bundestag und dem Europäischen Parlament zu bleiben und durch den Austausch weiter am politischen Geschehen teilzuhaben.[1] Zum anderen versteht sich die Vereinigung auch als Bildungsträger und bietet im Rahmen dieser selbstgestellten Aufgabe Debatten, Vorträge und Bildungsreisen, beispielsweise zu bedeutenden Wirtschaftsunternehmen oder zu den Landtagen anderer Bundesländer, für ihre Mitglieder an.[3] Neben Themen der aktuellen Landes- und Bundespolitik wird auch Wert auf die Vermittlung des demokratischen Neubeginns nach dem Zweiten Weltkrieg in Hamburg gegenüber interessierten Bürgern gelegt.[5] Die Vereinigung blickt mit Sorge auf die große Zahl von Nichtwählern. So rief sie unmittelbar im Vorfeld der Bundestagswahl 2005 die Hamburger dazu auf, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen.[6]

Finanzierung[Bearbeiten]

Die Ausgaben für die Verwaltung werden über die Bürgerschaftsverwaltung finanziert, darüber hinaus gehende Ausgaben werden durch Mitgliedsbeiträge gedeckt. Die „Vereinigung ehemaliger Mitglieder der Hamburgischen Bürgerschaft“ finanzierte durch Spenden beispielsweise ein mobiles Computerterminal, das während der Plenarsitzungen der Bürgerschaft im Foyer steht und dort seit 1999 allen Abgeordneten, Besuchern und Journalisten während der Sitzung eine Recherche im Internet erlaubt.[7][8]

Weblink[Bearbeiten]

Ähnliche Vereinigungen[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. 1,0 1,1 1,2 Website der Vereinigung ehemaliger Mitglieder der Hamburgischen Bürgerschaft, abgerufen am 17. Juli 2016.
  2. Marco Carini: "Geld oder Ehre". Ex-BuergerschaftlerInnen kritisieren die Parlamentsreform, Die Tageszeitung (Hamburg-Ausgabe) vom 5. Juni 1993.
  3. 3,0 3,1 Ex-Bürgerschaftsabgeordneter Kelber: „Ich habe nie Regierung gelernt“, Artikel in der Bergedorfer Zeitung vom 13. September 2011.
  4. Meldung im Hamburger Abendblatt vom 20. Januar 2015, abgerufen am 17. Juli 2016.
  5. Darstellung der Geschichte der Hamburgischen Bürgerschaft auf der Website des Landesparlaments, abgerufen am 17. Juli 2016.
  6. Bürgerschaft: Ex-Abgeordnete rufen zur Wahl auf. In: Hamburger Abendblatt vom 12. September 2005.
  7. Foto des gestifteten Computerterminals, abgerufen am 17. Juli 2016.
  8. Multimedia-Terminal: Der willkommene Fremdkörper im Rathaus. In: Hamburger Abendblatt vom 2. Juni 1999.
  9. Website der Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin
  10. Website der Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen
  11. Website der Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Landtags Rheinland-Pfalz
  12. Website der Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Sächsischen Landtages
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