Simultane Politik

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Simultane Politik (auch Simultanpolitik oder kurz: Simpol) verlangt, dass Regierungen auf der ganzen Welt gleichzeitig einen Politikwechsel vornehmen, so dass niemand benachteiligt ist oder einen unfairen Vorteil erhält.

Das Prinzip der Simultanen Politik und die Internationale Organisation for Simultane Politik (im Englischen: International Simultaneous Policy Organization, kurz ISPO), die das Prinzip verbreitet, wurden von John M.F.D. Bunzl initiiert.

Die Idee, dass souveräne Staaten simultan agieren, ist nicht neu. Sie bildet die Grundlage für zwischenstaatliche Abkommen und Initiativen der Vereinten Nationen. Sie zeigt sich bei Themen wie zum Beispiel Abrüstung, bei denen alle wichtigen oder betroffenen Länder einem gemeinsamen Zeitplan zur Implementierung zustimmen müssen.

In dem von ISPO vorgeschlagenen Prozess kommt jedoch der Zivilgesellschaft eine tragende Rolle zu. Einerseits wird die global umzusetzende Politik von Bürgern (eventuell unter Mitwirkung von Experten formuliert) und zweitens sollen Bürger ihr Stimmrecht bei allen zukünftigen Wahlen so gebrauchen, dass Politiker gewählt werden, die sich verpflichtet haben, diese Politik simultan mit anderen Regierungen umzusetzen. Dabei wird keine bestimmte Partei oder ein bestimmter Politiker favorisiert, Anhänger von Simpol wählen weiterhin nach ihrer eigenen Meinung frei, orientieren sich jedoch daran, ob sich der Kandidat verpflichtet, das von Simpol geforderte Maßnahmen-Paket mit anderen Regierungen umzusetzen. Die ISPO zugrundeliegende Logik ist, dass immer mehr Parlamentssitze und ganze Wahlen von kleinen Wählergruppen abhängen, die das “Zünglein an der Waage” spielen. Demzufolge soll schon eine kleine Anzahl von Simpol-Anhängern einen großen Einfluss auf Politiker und Parteien ausüben können, da deren Wahlerfolg oder Misserfolg von dieser Wählergruppe anhängen kann. ISPO behauptet, dass durch die Annahme einer Simultanen Politik erstmals die Zivilgesellschaft die Regierung steuern kann, statt die Regierung die Bevölkerung.

Simultane Politik ist nach Angaben von ISPO in über 70 Ländern vertreten. In Großbritannien sollen in landesweiten Wahlen 2001 und 2005 27 Kandidaten ins Parlament gelangt sein, die sich verpflichtet haben, Simpol umzusetzen.

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