IPCentury

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IPCentury Holding
Rechtsform Einzelfirma
Sitz Buchs SG
Leitung Dr. Ralf Steiner
Website www.ipcentury.net
IPCentury AG
Rechtsform Aktiengesellschaft
Gründung 2000
Sitz St. Leon-Rot
Leitung Heinz-Jürgen Broermann
Branche IT Datenbanken
Website www.ipcentury.com
IP Analysis Services UG (haftungsbeschränkt) i.L.
Rechtsform Unternehmergesellschaft
Gründung 2011
Auflösung 2015
Auflösungsgrund Liquidation
Sitz St. Leon-Rot
Leitung Dr. Bernd Geiger

IPCentury entwickelt und betreibt eine auf Patente spezialisierte Datenbank und Suchmaschine für das Internet. Das Unternehmen gewährt satzungsgemäß die wirtschaftliche Unabhängigkeit des dazu notwendigen öffentlichen, zentralen Servers[1].

Die Datenbank enthält in elektronischer Form veröffentlichte Druckschriften und umfasst einen Bestand (September 2011) von über 60 Millionen Patentdokumenten. Sie dient als das Wissensmanagement zur Verwaltung, Recherche und Analyse von technischem Wissen. Dabei wird der Patentgegenstand merkmalsbezogen in einer neuronalen, assoziativen Datenstruktur gespeichert. Auf diese Weise soll die Patentsuche effizienter und die Treffergenauigkeit erhöht werden, wie es ein Wettbewerber trickreich illustriert[2].

Die Softwareprodukte der IPCentury werden aktuell unter dem Produktnamen IPInquest vermarktet[3]. IPInquest orientiert sich sowohl an den öffentlichen externen Daten als auch an den unternehmensinternen Patent- bzw. Produktdaten, soweit diese bei den Enterpriseversionen in die Bearbeitungsprozesse integriert sind. Dadurch soll einmal generiertes technisches Wissen dauerhaft allen im Patentprozess beteiligten Mitarbeitern zur Verfügung stehen, wodurch bereits während der Entwicklung die technischen Mitarbeiter mögliche Patentverletzungen erkennen und somit wirtschaftliche Risiken vermeiden helfen, deren konkrete patentrechtliche Bewertung anschließend des Patentrechtsspezialisten obliegt.

Historisches[Bearbeiten]

Der Gruppe ging eine freie Erfindung[4] und eine zu deren Realisierung gegründete 'Dr. Steiner Entwicklungen GbR'[5] voraus. In den ersten Jahren wurde die am 20. Mai 2000 gegründete IPCentury AG überwiegend mit Venture Capital (VC) der später als Finanzinvestor hinzutretenden Triangle Venture Capital Group finanziert. Im Rahmen dieser Beteiligungsverträge übertrug der Gründer sein gesamtes diesbezügliches Intellectual Property (IP) kostenfrei der AG. Wegen ungeplant hoher Ausgaben dieses 'hot burning' Start-ups wurde bereits im Jahre 2002 eine zweite Finanzierungsrunde notwendig sowie im Jahre 2003 eine Bridgefinanzierung durch den Finanzinvestor, an welcher sich der Gründer jedoch 'in toto' nicht beteiligte, um durch die zugeordneten Beteiligungs- und Konsortialverträge nicht wie die Mitgründer zum Verkauf seiner Anteile gezwungen werden zu können. Dadurch erhielt der Finanzinvestor als Minderheitsaktionär faktisch die alleinige Macht in der AG.

Entsprechend der vom Management unter Führung des Aufsichtsratsvorsitzenden Dr. Karl Ebetshuber vorgegebenen Vertriebsstrategie wurde die Suchmaschine ausschließlich im Direktvertrieb namhaften Unternehmen zur Nutzung angeboten und von diesen auch genutzt. Dafür wurde ab Nov. 2002 der Vertriebsvorstand Erich Sejnulla angestellt. Neben alternativen mathematischen Lösungsmethoden[6][7] sowie von der AG zunehmend favorisiert angearbeiteten Diversifizierungsprojekten (BIO/Live-Science) gelang einigen Gründern zusammen mit Angestellten der AG zudem die Realisierung des ursprünglich geplanten Konzepts, insbesondere Ralf Steiner bezüglich des KI-Kernels und Michael Sebastian bezüglich des Preprozessing zum 'Verstehen' der Patentdokumente.

In der Kategorie „Start-up“ erreichte die IPCentury damit beim „Innovationspreis der Deutschen Wirtschaft“[8] das Finale der ersten Fünf des Jahres 2003, kurz bevor die Folgen der Terroranschläge am 11. September 2001 auf dem Softwaremarkt die AG zu drastischen Einsparungen zwangen, da die Weiterfinanzierung praktisch versiegte. Nach langer Kurzarbeit (80 %) musste schließlich allen Angestellten sowie dem Vertriebsvorstand gekündigt werden, die Aufsichtsratsmitglieder und der Gründervorstand stundeten ihre Vergütung bis zu einer wirtschaftlichen Erholung. Die eigene Hardware des IT-Service wurde in nahegelegene Rechenzentren sowie die Softwarewartung an das ASL Ingenieurbüro des Vorstands verlagert. Das dadurch „gesundgeschrumpfte“ Unternehmen erreichte im Jahre 2005 den Break-even. Gleichenjahres gingen die beiden zuvor getrennten Aktienanteile des Finanzinvestors in eine als Abschreibungsobjekt ausgestaltete Private Equity (PE)-Fonds-Struktur (HRA: 700124, 85602, 350666, 350691, 350782, 350713, 703943; HRB: 351632[9], 93022, 14427, 94748, 351053) unter Leitung des Finanzinvestors über[10]. Nachdem der Gründer der Hinterlegung des Quellcodes bei einem US-amerikanischem Vertriebspartner per Veto widersprochen hatte, wurde mittels einer Satzungsänderung das Vetorecht von Aufsichtsratsmitgliedern gestrichen.

Durch die wirtschaftlich notwendigen Kündigungen und IT-Verlagerungen konnten die 2001 auf Betreiben des Finanzinvestors in Anspruch genommenen Förderungsbedingungen der späteren Investitionsbank_Sachsen-Anhalt (IB-SA) nicht weiter erfüllt werden, wodurch letztere erstrangiger Gläubiger gegenüber dem Finanzinvestor sowie der AG wurde. Obwohl etwa 50 hochqualifizierte Mannjahre im strukturschwachen Merseburg finanziert sowie 2007 von der AG ein überanteiliger Teil der IB-SA Forderungen zzgl. Zinsen zurückgezahlt worden ist, belasten weitere Rückforderungen der IB-SA weiterhin die AG[11], wobei sich der Finanzinvestor obiger gesamtschuldnerischen Haftung in 2012 heimlich zu Lasten der AG entzog[12]. Im Juli 2015 übernahm die Holding die Vertretung der AG in dieser Sache und machte eine Gegenforderung geltend[13].

Notwendige Investitionen im IT-Bereich wurden über Kapitalerhöhungen der Jahre 2005 und 2006 getätigt, wodurch der Finanzinvestor auch Mehrheitsaktionär wurde. Nach versiegter Vertriebspartnerschaft in Deutschland sowie den USA wurde ab Dezember 2006 zu Werbezwecken die DECOPAnet-Suchmaske kostenfrei bereitgestellt, welche sich nach anfänglicher Google-Adwords-Bewerbung sowie Fachartikeln eigenständig vertrieb[14][15][16][17]. Zudem konnte die schweizerische Vertriebsniederlassung im Jahr 2007 bilaterale Werbepartnerschaften mit IPNewsflash sowie mit iPoint-systems[18] vereinbaren.

Kurz nachdem im März 2008 der Gründer den Pilotkunden[19] verließ, schied auch der Mitgründer Michael Sebastian als Vorstand aus. Der Interims-Vorstand Heinz-Jürgen Broermann, selbst mittelbar[20] an den PE-Fonds des Finanzinvestors beteiligt sowie deren Steuerberater, wurde mit mehreren nicht vom Aufsichtsrat genehmigten, nunmehr wieder möglichen Gesellschafterdarlehen des Finanzinvestors vergütet. Zudem wurde der Sitz der AG an den des Mehrheitsaktionärs in St. Leon-Rot[21] verlegt sowie der Aufsichtsrat auf sechs Personen vergrößert, von denen drei direkt mit dem Finanzinvestor verbunden waren. Die mit dem Vertrieb beauftragte sowie dafür mit einem Dienstleistungsvertrag von der AG pauschal und umsatzabhängig vergütete JUSI GmbH eines Aufsichtsratsmitglieds vereinbarte verdeckt im Mai 2009 mit dem Finanzinvestor, für eine von der AG zusätzlich zu leistende Erfolgsvergütung auf den Verkauf der Assets (Suchmaschine, Quellcode) der AG innerhalb von zwei Jahren hinzuwirken.

Die schweizerische Vertriebsniederlassung des Gründers warb noch bis zur Vertragskündigung in 2010 mit einer vollständig neukonzeptionierten, intuitiven Suchmaske zur KI-Patentanalyse[22]. Auf das wiederholte Bestreiten seiner vollumfänglichen Urheberrechte am neuen KI-Kernel[23] durch die AG hin kündigte dessen Schöpfer im Juli 2010 den diesbezüglichen bisher kostenfreien konkludenten Lizenzvertrag mit der AG auf Ende 2010. Auf Grundlage eines im Aufsichtsrat angefochtenen Beschlusses wurde insgeheim im November 2010 der IT-Service der AG durch einen bis November 2016 unkündbaren Softwarewartungsvertrag exklusiv an die Servicegesellschaft: IP Analysis Services UG - eine Strohfirma des Finanzinvestors - gebunden und der Quellcode an diese übergeben. Folgerichtig fand auch ein im Dezember 2010 unterbreitetes Angebot des Gründers, selbst die Position des Vorstands der AG zu übernehmen, beim Mehrheitsaktionär kein Interesse. Nach Ablehnung einer beantragten Feststellung seiner obigen vollumfänglichen Urheberrechte durch die Hauptversammlung im Dezember 2011 strengte der Schöpfer am Handelsgericht St. Gallen eine diesbezügliche Feststellungsklage gegen die AG an und zog diese wegen Nichteintritts weiter bis vor das Schweizerische Bundesgericht[24]. Auf Vorschlag des AR-Vorsitzenden / Vertreters des Mehrheitsaktionärs unterbreitete der Schöpfer im Februar 2013 der AG ein Gegenlizenzangebot und verfolgte diese Klage nicht weiter.

Nach der Kündigung des Softwarewartungsvertrags durch das ASL Ingenieurbüro sowie der Verschrottung der eigenen Hardware durch die AG wurde ab dem Jahr 2011 über die von der Servicegesellschaft als IT-Dienstleister beauftragte DSR-Company (US)[25] die Softwarewartung nach Russland sowie über ein Cloud-Hosting der Serversitz in die USA[26] - den Sitz des Mitbewerbers IBM / PatentCafe[27] (nun IP.COM, Inc.[28]) verlegt, welcher ab 2011 auf "neural network technology" setzt. Ende 2012 unterbreitete die Servicegesellschaft den Aktionären der AG ein Asset-Kaufangebot[29], welches jedoch keine hinreichende Resonanz fand und somit die dafür nach § 179 Aktiengesetz gesetzlich notwendige Dreiviertelmehrheit verfehlte. Im Mai 2013 unterbreitete der Schöpfer der Servicegesellschaft einen Gewinnabführungs- und Lizenzvertrag. Kurz vor Ablauf der Sperrfrist nach § 73 GmbH-Gesetz im Juni 2016 unterbreitete der Gründer der aufgelösten Servicegesellschaft ein Asset-Kaufangebot. Derer ausbleibende Reaktion darauf gab Anlass zur Klage[30] mit hilfsweiser Anzeige wegen allfälligen gewerblichen Betrugs, Geheimnisverrats und Geheimnishehlerei, welche auf die Verteidigung der Beklagten hin im Januar 2017 vom Amtsgericht als unbegründet abgewiesen wurde. Im April 2017 teilte die zuständige Staatsanwaltschaft mit, daß nach §152(2) StPO von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen Verrats von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen nach §17(1) UWG abgesehen wird.

Im Februar 2014 unterbreitete der Gründer den Finanzinvestoren für deren Anteile an der AG ein Kaufangebot im Rahmen eines Management-Buyouts. Ende März 2014 wurde der Web-Service der AG eingestellt, im Januar 2015 auch der IPInquest-Serverbetrieb. Obwohl der Erfinder jeweils rechtzeitig vorher von der AG deren Rückübertragung erbat, wurden die Patente (US, DE, FR, GB) schrittweise bis 2015 wegen Nichtzahlung der Jahresgebühren fallengelassen. Im April 2015 unterbreitete der Liquidator der aufgelösten Servicegesellschaft dem Gründer ein Angebot zum Kauf ihres Linux-Setups für den IT-Service sowie im Januar 2016 der Liquidator des PE-Fonds ein Angebot zum Abschluss eines die Rechte und Pflichten des PE-Fonds übernehmenden Vertrags. Trotz rechtzeitigem Hinweis der AG, der Servicegesellschaft und des IT-Dienstleisters auf eine Einladung des Gründers zu einer internationalen Patent-Konferenz[31] im März 2016 in Wien konnte somit der IPInquest-Service nicht einem französischen Kaufinteressenten präsentiert werden, ebenfalls nicht im Mai 2016 in Marokko dem Repräsentanten des ARABPAT-Projekts[32].

Im August 2015 legten mit dem ab 2005 amtierenden Aufsichtsratsvorsitzendem Dr. Bernd Geiger beide verbleibende Vertreter des Finanzinvestors / Mehrheitsaktionärs ihre Aufsichtsratsmandate nieder, wohlwissend dass dadurch der restliche Aufsichtsrat gesetzlich unterbesetzt und somit beschlussunfähig wurde. Es erfolgte seither weder eine Neubesetzung noch ein entsprechender Antrag darauf bei Gericht. Dem ehemaligen AR-Vorsitzendem / Mehrheitsaktionär wurde vom Registergericht im September 2016 mitgeteilt, dass die AG nach § 76 (3) AktG ab 1.9.2016 führungslos ist. Da dennoch seitens der AG keine Reaktion darauf erfolgte wurde im November 2016 im Handelsregister nach § 394 (2) FamFG die Absicht der Löschung des Vorstands der AG von Amts wegen nach § 395 FamFG bekanntgemacht, im Beschluss vom Oktober mit einem Strafbefehl wegen vorsätzlicher Insolvenzverschleppung begründet sowie im Dezember vollzogen. Nach Auskunft des Insolvenzgerichts im Januar 2017 an ein diese ersuchendes Aufsichtsratsmitglied ist und war gegen die AG kein Insolvenzverfahren anhängig. Im Januar 2017 fielen die deutsche Firmen-ccTLD sowie im Oktober die wertvolle gTLD ".com" an Domaingrabber in US.

Im Juni 2017 kam mit Ambercite AI erstmals ein Wettbewerber auf den Markt, wecher mit "We provide three different search options, being novelty, invalidity and licensing searches." eine vergleichbare Lösung wie der IPInquest-Service anbot [33].

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. IPCentury AG. Firmendb, abgerufen am 19. September 2016.
  2. PantrosIP: Semantic Search and Analysis for Patents. Youtube, 29. September 2012, abgerufen am 28. Mai 2013 (video, englisch).
  3. Flyer IPInquest. IPCentury AG, abgerufen am 2. Juli 2016.
  4. google Patent-Familie zu DE19737939. 1997, abgerufen am 14. September 2013.
  5. Innovationspreis der deutschen Wirtschaft Teilnehmer. 1999, archiviert vom Original am 4. Dezember 2008 abgerufen am 28. Mai 2013.
  6. IPCentury <==> TU Chemnitz. 2001, abgerufen am 19. September 2016.
  7. Andreea Moldovan, Radu Ioan Bot, Gert Wanka: Latent semantic indexing for patent documents. In: International Journal of Applied Mathematics and Computer Science. Nr. 4, 2005, ISSN 1641-876X, S. 551–560 (PDF-Datei, 233 kB [abgerufen am 28. Mai 2013]).
  8. Innovationspreis der deutschen Wirtschaft Teilnehmer. 2003, archiviert vom Original am 4. Dezember 2008 abgerufen am 29. Mai 2013.
  9. TriGP Erste Generation A GmbH; Der 2017 veröffentlichte Jahresabschluss für 2015 weist gegenüber den Gesellschaftern erstmals eine Verbindlichkeit von ca. M€2,5 aus (Größenordnung der Rückforderung aus den Darlehen zzgl. 13% Jahreszinsen gegenüber der AG).
  10. adcirculum-Flyer. 2006, abgerufen am 30. Juni 2016.
  11. Ablehnungsbescheid. 2015, abgerufen am 18. Juli 2015.
  12. Triangle./.IB-SA. 2012, abgerufen am 26. Juni 2016.
  13. Gegenforderung. 2015, abgerufen am 18. Juli 2015.
  14. Patent Information News. Europäische Patentorganisation, 2007, abgerufen am 29. Mai 2013 (englisch).
  15. НОВОСТИ ПАТЕНТНОЙ ИНФОРМАЦИИ № 2 / 2007 г.. ФИПС «Федеральный институт промышленной собственности», 2007, abgerufen am 18. November 2016 (russisch).
  16. Patentstatistische und bibliometrische Analysen. Abgerufen am 2. Juni 2013.
  17. Informe APEI sobre vigilancia tecnologica; p.45; Informes APEI, Nº. 4, 2009, ISBN 978-84-692-7999-1. 2009, abgerufen am 2. März 2016.
  18. IPCentury<=>iPoint-systems. 2010, abgerufen am 2. Juli 2016.
  19. Kündigung Pilotkunde. 2008, abgerufen am 7. Februar 2017.
  20. Triangle<=>Broermann. 2002, abgerufen am 2. Juli 2016.
  21. Portfolio Companies. 2008, abgerufen am 27. März 2014.
  22. Whitepaper DECOPAnet. 2008, abgerufen am 29. Februar 2016.
  23. Quellcode Bewertung.cpp. 2012, abgerufen am 29. Februar 2016.
  24. Steiner./.IPCentury AG. 2012, abgerufen am 28. Mai 2013.
  25. Triangle VC Group <==> DSR-Company. 2016, abgerufen am 19. September 2016.
  26. IPInquest user login. 2010, abgerufen am 11. April 2014.
  27. LSA IBM Patent Database / PatentCafe. 2005, abgerufen am 15. September 2013.
  28. wikipedia: IP.com. 2016, abgerufen am 2017-069-13.
  29. Asset-Kaufangebot. 2013, abgerufen am 28. Juni 2016.
  30. Steiner./.IP Analysis Services UG. 2016, abgerufen am 7. August 2016.
  31. EPO Raw Data Day 2016. 2016, abgerufen am 25. April 2016.
  32. ARABPAT-Projekt. 2016, abgerufen am 13. Juni 2016.
  33. Ambercite AI. 2017, abgerufen am 18. Juli 2017.
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