HRI - Human Rights International
Human Rights International (HRI) ist eine humanitäre, unkonfessionelle, apolitische und wirtschaftlich unabhängige Organisation. HRI verfolgt seine Ziele ausschließlich mit gewaltfreien Mitteln und strebt nicht nach Gewinn. Das Motto von HRI ist: Menschenrechte fördern, dokumentieren, verteidigen.
Inhaltsverzeichnis
Ziele[Bearbeiten]
Human Rights International will dazu beitragen, dass die Menschenrechte international geachtet werden. Seit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die Vereinten Nationen am 10. Dezember 1948 ist mehr als ein halbes Jahrhundert vergangen und dennoch ist es nicht gelungen, diese Rechte allen Menschen zu gewähren. In vielen Staaten werden sie missachtet, für Millionen Menschen sind sie ein Versprechen geblieben. Das wollen wir ändern. HRI hat sich zum Ziel gesetzt, einen Beitrag zur Achtung der Menschenrechte zu leisten. Wie wir arbeiten HRI lebt von der Unterstützung durch Mitglieder und Förderer sowie der Arbeit von vielen Freiwilligen.
Tätigkeit[Bearbeiten]
Human Rights International (HRI) ist seit seiner Gründung am 1. August 2002 vor allem in folgenden Bereichen tätig: '''BERATUNG''' für Hilfesuchende durch kompetente Juristen, '''BEWUSSTSEINSBILDUNG''' für die Menschenrechte durch Appelle, Vorträge und den HRI-Menschenrechtspreis sowie '''VERTEIDIGUNG''' vor Gericht und anderen Institutionen von Opfern von Menschenrechtsverletzungen, die sich selbst keinen Rechtsbeistand leisten können.
Beratung[Bearbeiten]
Die Beratungsstelle bietet kostenlose Beratung im Bereich der Menschenrechte an sowie Rechtsbeistand für hilflose Opfer von Menschenrechtsverletzungen in Italien und im Ausland.
Die Beratungsstelle steht allen Menschen offen. Sie gibt über öffentliche Dienste und Einrichtungen auf Landes- und Staatsebene und über internationale Hilfsorganisationen und -einrichtungen Auskunft, die im Menschenrechtsbereich tätig sind.
Das gemeinsame Ziel der Mitglieder und Freiwilligen ist es, die Beseitigung von Vorurteilen und Diskriminierungen in den verschiedensten Bereichen voranzutreiben. Dabei wird mit Ansprechpartnern in jenen Ländern zusammengearbeitet, in denen es zu Menschenrechtsverletzungen kommt.
Bewusstseinsbildung[Bearbeiten]
Human Rights International (HRI) will das Bewusstsein für die Menschenrechte fördern. Durch VORTRÄGE und Teilnahme an VERANSTALTUNGEN zum Thema Menschenrechte sollen die Menschen besser über diese "Grundrechte des Lebens" informiert werden.
Mit APPELLEN und OFFENEN BRIEFEN wendet sich HRI an die Öffentlichkeit und weist auf konkrete Menschenrechtsverletzungen hin.
Der HRI-MENSCHENRECHTSPREIS fördert Menschenrechtsverteidiger/innen, die sich engagiert und selbstlos für die Menschenrechte einsetzen und noch keine oder kaum Anerkennung erhalten haben. HRI stellt solche Persönlichkeiten einer breiten Öffentlichkeit vor und gibt Ihnen Rückhalt für ihre weitere Tätigkeit.
Im Rahmen der vom Gründungsakt vorgesehenen Tätigkeit gibt HRI Studien, Nachforschungen und Diplomarbeiten über die Menschenrechte und die Rechte von Minderheiten in Auftrag und unterstützt diese finanziell.
Verteidigung der Menschenrechte[Bearbeiten]
Seit 5. Juni 2006 ist Human Rights International (HRI) nach positiver Überprüfung der Voraussetzungen in das staatliche Verzeichnis der "Organisationen und Behörden, welche im Kampf gegen Diskriminierungen tätig sind" eingetragen, gemäß Art. 6 des Legislativdekretes vom 9. Juli 2003, Nr. 215.
HRI kann nun direkt vor Gericht tätig werden und die Anerkennung von Diskriminierungen einklagen, welche das Opfer direkt oder indirekt aus Gründen der Rasse oder der Herkunft erlitten hat. HRI kann selbst Klage erheben oder in einem Verfahren die verletzte Person unterstützen.
Das 8-Punkte-Arbeitsprogramm[Bearbeiten]
1. Förderung der Kenntnis der Menschenrechte.
2. Beobachtung der Einhaltung der Menschenrechte.
3. Untersuchung und Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen, Anzeige der Verantwortlichen bei nationalen und/oder internationalen Gerichtsbehörden und Information der Öffentlichkeit über alle zu Verfügung stehenden Mittel; Berichte über Menschenrechtsverletzungen werden nur veröffentlicht, wenn sie durch zwei unabhängige Quellen bestätigt wurden.
4. Erstellung wissenschaftlicher Studien die Menschenrechte betreffend.
5. Erstellung eines Frühwarnsystems um Menschenrechtsverletzungen zu vermeiden.
6. Erstellung eines internationalen Menschenrechts-Ratings welches den Grad der Achtung der Menschenrechte in den einzelnen Staaten der Welt zeigt.
7. Rechtsbeistand für hilflose Opfer von Menschenrechtsverletzungen.
8. Führung und Veröffentlichung im Internet einer Liste der „Great Human Rights Persons“ und „Human Rights Criminals“ in Zusammenarbeit mit unabhängigen Historikern und Wissenschaftlern.
Jahresbericht 2009[Bearbeiten]
EHRENAMTLICHE BERATUNG
Auch im Jahr 2009 war der HRI-Beratungsdienst „Menschenrechte“ am Hauptsitz von HRI geöffnet. Die seit 2005 bestehende Beratung hat Hilfesuchenden kostenlos Information, Beratung und Assistenz in Hinsicht auf die grundlegenden Menschenrechte geboten. Unter denen, die den Dienst in Anspruch nahmen, befanden sich nicht nur Privatpersonen sondern auch öffentliche Körperschaften. Es wandten sich Hilfesuchende aus dem In- und Ausland an HRI, um sich zu informieren und um Unterstützung zu erhalten. Vorwiegend handelte es sich bei den Problemstellungen um Kindergartenrecht, Fragen zur Einwanderung, Jugendschutz, Arbeitsrecht, Aufenthaltsrecht und Gleichstellungsfragen.
APPELLE
Im Internationalen Bereich hat HRI weiterhin die Lage und Einhaltung der Menschenrechte beobachtet. Mehrere Appelle wurden veröffentlicht. Weiters hat HRI Referenten beauftragt, die Menschenrechtslage in verschiedenen Regionen der Welt zu beobachten und auf Menschenrechtsverletzungen hinzuweisen.
AKTIV GEGEN DISKRIMINIERUNG
Im Jahr 2009 startete HRI gemeinsam mit den Vereinen "Porte Aperte", "Volontarius" und der "Alexander Langer Stiftung" aus Bozen ein neues Projekt zur Förderung des Gleichstellungsrechts, der Gleichbehandlung und gegen jegliche Form der Diskriminierung. Das vom Europäischen Sozialfond (Aktion des Schutzes von Diskriminierungsopfer) finanzierte Projekt wurde am 9. März 2009 vom Südtiroler Landtag genehmigt. Das grundlegende Ziel der Initiative besteht in der Garantie der Beschäftigungsmöglichkeit von Personen in schwieriger Ausgangslage, während das spezifische Ziel der beteiligten Organisationen darin besteht, integrationstechnische Maßnahmen zu entwickeln und jegliche Art der Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt und den damit verbundenen Bereichen zu bekämpfen. Die Projektdauer reicht bis Dezember 2010. HRI unterstützt die Initiative mit Beratung und rechtlicher Assistenz von Diskriminierungsopfern aufgrund von Rasse, ethnischer Herkunft, Nationalität, Religion, Behinderung, Alter, persönlicher Anschauungen, sexueller Orientierung und bietet Informationsarbeit und Orientierung im Bereich der Menschenrechte an. Bei den bisher behandelten Fällen ging es um Diskriminierung in den Medien (Zeitung, Internet), in der Wohnungsvergabe, im Bereich der Arbeitsvermittlung, der öffentlichen Wettbewerbsausschreibung und der Zuteilung öffentlicher Förderungen.
WICHTIGER HRI-ERFOLG VOR GERICHT – LANDESGESETZ WURDE GEÄNDERT
Erfolgreich war im Jahre 2009 der Rekurs am Landesgericht Bozen, in welchem HRI eine Bürgerin aus einem Nicht-EU-Land unterstützte. Ausgangspunkt des Rekurses war die Vergabe von Studienstipendien zum Erlernen der zweiten Sprache (Italienisch/Deutsch). Die Kriterien für Stipendien schlossen zu Unrecht Nicht-EU-Bürger, welche länger als 5 Jahre in der Autonomen Provinz Bozen ansässig sind, von Stipendien aus. Dies im Widerspruch zu geltendem EU-Recht und zahlreichen internationalen Bestimmungen. Das Landesgericht hat die diskriminierende Gesetzesbestimmung seitens der Provinz verurteilt und die Landesverwaltung angewiesen, diskriminierende Wettbewerbsausschreibungen in Zukunft zu unterlassen (RG 379/2009, veröffentlicht am 11. Juni 2009). Das Urteil kann auf der HRI-Homepage nachgelesen werden. Die Wettbewerbskriterien der Autonomen Provinz Bozen wurden nach dem Gerichtsurteil geändert. Dank HRI haben nun alle Nicht-EU-Bürger, welche länger als 5 Jahre in der Provinz ansässig sind, gleiches Anrecht auf Sprachförderung wie EU-Bürger. Dies kann die Integration und das friedliche Zusammenleben fördern.
HRI-PREIS FÜR MENSCHENRECHTE
2011 wird das zweite Mal der “HRI-Preis für Menschenrechte” vergeben. HRI hat die Kriterien der Nominierung und Kandidatenauswahl überarbeitet und auf seiner Homepage veröffentlicht.
Jahresbericht 2008[Bearbeiten]
Seit seiner Gründung im August 2002 arbeitet Human Rights International (HRI) unter dem Motto "Menschenrechte fördern, dokumentieren und verteidigen".
Beratung
Im Jahre 2008 hat HRI weiterhin jeden ersten Donnerstag im Monat ehrenamtlich Beratung für alle geleistet, die sich an die „Beratungsstelle Menschenrechte“ gewandt haben. Diese Anlaufstelle für Hilfesuchende wurde 2005 eröffnet und wird von HRI in Zusammenarbeit mit Amnesty International, Gruppe 203 Bozen, und der kulturellen Vereinigung Latinoamerica y su Gente, Bozen, betreut. Die Tätigkeit beinhaltet Beratung und unentgeltliche Unterstützung im Bereich Menschenrechte und Menschenwürde zugunsten von Opfern von Menschenrechtsverletzungen sowie Informationen rechtlicher, gesundheitlicher und bildungstechnischer Natur.
Die Beratung wurde von italienischen Staatsbürgern und anderen Staatsangehörigen in Anspruch genommen. Diverse Problematiken im Bereich Asylrecht, Immigration, der Minderjährigen, Arbeitsrecht, Wohnrecht, Gleichberechtigung und -behandlung wurden bearbeitet.
Appelle
HRI hat Appelle und Beschwerden an die Islamische Republik Iran gerichtet um die Freilassung der zahlreichen illegal festgehaltenen politischen Gefangenen zu erreichen und die Arbeit der VerteidigerInnen der Menschenrechte zu unterstützen. An die Volksrepublik China hat HRI appelliert, die Besetzung und die Unterdrückung der Menschenrechte in Tibet zu beenden.
Einsatz gegen Diskriminierung
Fortgeführt wurde auch die Zusammenarbeit mit dem Zentrum für den Schutz gegen die Diskriminierung rassistischer, ethnischer, religiöser und nationaler Natur durch die Beobachtungsstelle für Immigration der Autonomen Provinz Bozen.
HRI informiert und leistet Beistand bei den zahlreichen Problemen auf lokaler Ebene, vor allem bei Verdacht des Missbrauches der Massenmedien (Zeitungen, Internet), Zuteilung öffentlicher Wohnungen, Zugang zum Arbeitsmarkt, Teilnahme an öffentlichen Wettbewerben, Subventionen, Anrecht auf Studienbeihilfe, Schutz der Minderheiten und der Behinderten.
Auch 2008 wurden zahlreiche Koordinierungssitzungen mit den Mitarbeitern des Zentrums abgehalten. Dabei wurden Fälle untersucht, die angebliche Diskriminierung in den zwischenmenschlichen Beziehungen sowie auf institutioneller Ebene zum Inhalt hatten (zum Beispiel Wettbewerbe zur Vergabe von Studiengeldern und Beiträgen, öffentliche Wettbewerbe bei verschiedenen Institutionen, angewandte Praktiken in der öffentlichen Verwaltung).
Verteidigung vor Gericht
Eine seit mehr als 5 Jahren in Südtirol ansässige Nicht-EU-Bürgerin hat sich an die „Beratungsstelle Menschenrechte“ gewandt, da ihr eine finanzielle Unterstützung für das Erlernen der zweiten Sprache (italienisch/deutsch) von der Verwaltung der Autonomen Provinz Bozen verweigert wurde. Die Juristen von HRI haben den Fall geprüft und festgestellt, dass die geltende Landesgesetzgebung zu Unrecht Nicht-EU-Bürger mit über 5-jähriger Ansässigkeit von den Förderungen ausschließt. Gegen die Ablehnung des Antrages auf Studienbeihilfe wurde ein Rekurs beim Landesgericht Bozen eingereicht. Dabei hat HRI auf die geltende internationale, europäische und nationale Gesetzgebung betreffend Diskriminierung hingewiesen und die Argumente der diskriminierten Person unterstützt.
Neue Zusammenarbeit für Gleichberechtigung
Im zweiten Halbjahr 2008 hat die „Beobachtungsstelle gegen Diskriminierung“ der Autonomen Provinz Bozen, welche auf eine Initiative des europäischen Sozialfonds zurückzuführen war, seine Tätigkeit eingestellt. Um die in vielen Jahren gesammelte Erfahrung nicht zu verlieren und um sich weiterhin für Gleichberechtigung, Gleichbehandlung und gegen Diskriminierung einzusetzen, hat HRI zusammen mit der „Alexander-Langer-Stiftung“ und den zwei Vereinen „Offene Türen“ und „Volontarius“ einen Projektantrag bei der Autonomen Provinz Bozen eingereicht. Dieses Projekt hat den Schutz gegen Diskriminierung (für den Zeitraum von Mai 2009 bis Oktober 2010) im Rahmen des neuen operativen Programms des europäischen Sozialfonds 2007/2013 zum Inhalt.
HRI wird sich für die Beobachtung, den Rechtsbeistand und die wissenschaftliche Forschung einsetzen, während die kulturelle Vermittlung, die Sensibilisierung und die soziale Assistenz von den anderen beteiligten Organisationen garantiert werden.
Das Projekt ist zur Zeit in der Phase der Genehmigung vonseiten der Autonomen Provinz Bozen und das Ergebnis müsste bald bekannt gegeben werden. In Übereinstimmung mit den Prioritäten der europäischen Politik gegen Diskriminierung aus Gründen der Rasse, Herkunft, Nationalität, Religion, persönliche Überzeugungen, Behinderung, Alter und sexuelle Orientierung, ist das Ziel des gemeinsamen Projektes die Verstärkung der sozialen Integration und „ein höheres Beschäftigungsniveau für die Personen in Schwierigkeiten“. Als spezifisches Ziel gilt: „Integrationswege entwickeln und…jegliche Form der Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt bekämpfen“.
Erster "HRI-Preis für Menschenrechte"
Am 12. Dezember 2008 wurde erstmals der „HRI-Preis für Menschenrechte 2008“ vergeben. Die Schirmherrschaft hatten Ebadi Shirin, Friedensnobelpreisträgerin 2003, und das Netzwerk der Frauenmuseen „womeninmuseum“ übernommen.
In Abwesenheit wurde an die von ihrem Mann vertretene iranische Rechtsanwältin Nasrin Sotoudeh Langroudi, Aktivistin und Verteidigerin der Menschenrechte, eine Urkunde und eine finanzielle Anerkennung überreicht (Euro 5.500,-). Als Anwältin hat sich Fr. Sotoudeh selbstlos und unter hohem persönlichem Risiko für die Rechte der Frauen und für zum Tode verurteilte Minderjährige eingesetzt. Die Preisträgerin wurde am Flughafen in Teheran im letzten Moment an der Ausreise gehindert, während ihr Mann und ihre Tochter stellvertretend zur Preisverleihung nach Italien kommen konnten. Fr. Sotoudeh hatte eine Videobotschaft übermittelt, in welcher sie über die Lage der Menschenrechte im Iran berichtete.
Das Preisgeld wurden von Förderern zum Zweck der Preisvergabe an Nasrin Sotoudeh zu Verfügung gestellt, die Kosten der Organisation der Veranstaltung hat der Gründer von HRI durch einen persönlichen finanziellen Beitrag abgedeckt. Allgemeine Spendengelder wurden weder für das Preisgeld noch für die Organisation des Events verwendet. Die Veranstaltung diente auch zur Sensibilisierung und Information über die aktuelle Menschenrechtslage im Iran.
Weblink[Bearbeiten]
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