Freie Informationsinfrastruktur

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Eine freie informationelle Infrastruktur bezeichnet technologischen Desiderate für die Privatautonomie. Der Begriff freie Informationsinfrastruktur ist die aus dem Amerikanischen entlehnte Übersetzung des Terminus "Free Information Infrastructure", wurde aber in Europa Ende der 90er Jahre geprägt als technoliberale Variante der programmatischen Schlagwörter "Datenautobahn", "Electronic Frontier" und dergleichen. Technoliberale verkennen nicht die Rolle der öffentlichen Hand bei der Schaffung von Netzinfrastrukturen, sie wollen sie aber in ordoliberaler Tradition auf strukturbildende, infrastrukturelle Funktionen begrenzen: Die "Freie Informationsinfrastruktur". Die Betonung der "Infrastruktur" ist deshalb in Abgrenzung zu weiter gehenden linken Positionen zu sehen.

Im Sinne technoliberalen Ideegutes bewahrt eine Freie Informationsinfrastruktur die immanente Freiheit der elektronischen Medien und nutzt die Informationstechnik zur Sicherung der Offenen Gesellschaft und ihrer bürgerlichen Freiheiten (Pressefreiheit, Medienfreiheit, Äußerungsfreiheit, religiöse Toleranz) bzw. des freien Marktes. Die Sicherung der Freiheiten wird als eine öffentliche Aufgabe (nicht mit "staatlich" zu verwechseln) gesehen; die Freiheit der Informationsinfrastrukturen wird beschirmt gegen Regulation und fachfremde Einmischungen des Gesetzgebers oder der juristischen Organe oder partikulare Marktinteressen durch eine proaktive Wettbewerbspolitik und durch technologische Mittel. Bedrohungen der Freien Informationsinfrastruktur durch regulative Eingriffe in Form von Exklusionsrechten wie Softwarepatente und marktbeschränkende Sperrtechnologien Digital Rights Management werden mit den Mitteln der Interessenvertretung bekämpft. Die gegenwärtige Entwicklung hat zur Organisation in engagierten Fachkreisen geführt (zum Beispiel zu Thema Softwarepatentrecht: FFII-Förderverein für eine freie informationelle Infrastruktur, Eurolinux und zahlreiche weitere Verbände).

Dem aktiven Bürgerengagement offener Interessengemeinschaften über das Internet, meist über Websites und Mailinglisten ohne formelle Hierarchien oder Mitgliedschaft, kommt dabei die Aufgabe zu die Freiheit zu sichern. Die Verpflichtung der Nutzer von Informationstechnologie ist es sich gegen das Umschlagen der IT in totalitäre Strukturen zur Wehr zu setzen in der Tradition der Freiheitsbewegungen des 19. Jahrhunderts. Dem Modell der offenen Gesellschaft wird das Modell des offenen Netzes beigesellt.

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