Freie Europaregion Tirol
| Freie Europaregion Tirol | |
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| Landesflagge | Tiroler Adler |
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| Basisdaten | |
| Einwohner:1.217.705 | |
| Fläche: 20.048 Quadratkilometer | |
| Landeshymne: | Zu Mantua in Banden |
Die Freie Europaregion Tirol ist ein Projekt für die Wiedervereinigung der zu Italien gehörenden Provinz Südtirol mit dem österreichischen Bundesland Tirol im Rahmen einer freien unabhängigen Europaregion im Kontext der EU. Größter Verfechter der Freien Europaregion Tirol sind der Landtagsabgeordnete Andreas Pöder und seine Partei, die BürgerUnion für Südtirol mit der internen Arbeitsgruppe Europaregion Tirol um Dietmar Zwerger.
Inhaltsverzeichnis
Geschichte Tirols[Bearbeiten]
Freie Europaregion Tirol[Bearbeiten]
Die Freie Europaregion Tirol ist ein Zukunftsprojekt für ein wiedervereintes Tirol. Neben dem Freistaat Südtirol und der Rückkehr Südtirols zu Österreich stellt die Freie Europaregion Tirol eine der möglichen Szenarien für eine Loslösung Südtirols von Italien dar. Die Madrider Konvention ermöglicht und fördert die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Regionen innerhalb der Europäischen Union. Auf dieser Basis sind in Europa bereits über 20 Europaregionen entstanden. Südtirol, das ebenfalls in Italien liegende Trentino und das Bundesland Tirol bilden die Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino. Diese Euregio geht vielen Befürwortern eines wiedervereinten Tirol jedoch zu wenig weit und beschränkt sich nach deren Meinung zu sehr auf bürokratische Aspekte. Auch der jährlich stattfindende Dreier-Landtag, bestehend aus den Landtagen Tirols, Südtirols und des Trentino hält sich mit klaren Aussagen zu einer Freien Europaregion Tirol bisher zurück. Demgegenüber fordert die BürgerUnion für Südtirol eine reelle Verwirklichung und Stärkung der Freien Europaregion Tirol. Dazu hat sie bereits mehrere Beschlussanträge im Südtiroler Landtag eingebracht. Meist mit dem Ziel, im Rahmen der Europäischen Verträge und der Madrider Konvention möglichst viele Kompetenzen an die Europaregion Tirol abzugeben, um so deren zusammenwachsen auf administrativer Basis zu forcieren. Parallel dazu fordert die BürgerUnion für Südtirol einen Partei-übergreifenden Tirol-Konvent, um mit allen Parteien über eine gemeinsame Entwicklung und Zusammenwachsen Tirols zu diskutieren. Nach Meinung der BürgerUnion ist der Weg zu einer Freien Europaregion Tirol ein Weg der kleinen Schritte, indem man der Europaregion schrittweise Leben einhaucht und sie für ein Europa, in welchem Nationalstaaten immer mehr Kompetenzen abgeben, strategisch und juridisch verankert und festigt. Über kurz oder lang entsteht so ein souveränes Gebilde, welches weder von Wien noch von Rom regiert wird, sondern sich im Rahmen der Europäischen Integration selbst verwaltet.
Umstritten ist bisher in den Reihen der Befürworter der Freien Europaregion Tirol die Rolle des Trentino. Während es vor allem im Trentino, aber auch in Südtirol Stimmen gibt, welche auf die gemeinsame Geschichte verweisen, lehnen die meisten Befürworter der Freien Europaregion Tirol eine Beteiligung des Trentino ab. Einigkeit herrscht dabei jedoch darüber, dass es vor allem am Trentino selbst liegt, sich am Projekt zu beteiligen. Mehrheitlich wird sowohl in Südtirol als auch im Bundesland Tirol die Freie Europaregion Tirol von Kufstein bis Salurn, sprich ohne Trentiner Beteiligung, favorisiert. Parteiintern hat die BürgerUnion zur Verfolgung des Zieles der Freien Europaregion Tirol die Arbeitsgruppe Europaregion Tirol gegründet, zu deren Sprecher Dietmar Zwerger gewählt wurde.
Alternative Szenarien[Bearbeiten]
Rückkehr Südtirols zu Österreich[Bearbeiten]
Ein Anschluss Südtirols an Österreich wird von der Süd-Tiroler Freiheit, wenn auch nicht klar artikuliert, bevorzugt. Nach aktuellem Stand ist eine Grenzverschiebung innerhalb zwei EU-Staaten, was der Anschluss Südtirols an Österreich wäre, laut Europäischer Verfassung nicht möglich.
Freistaat Südtirol[Bearbeiten]
Die Freiheitlichen Südtirols verfolgen die Bildung eines Freistaates Südirol. Sie haben bereits im Jahr 2013 eine Verfassung für den zu bildenden Staat präsentiert. Unklar ist, ob der neu zu bildende Freistaat Südtirol in der EU bleiben würde oder ob er den Status eines Mitgliedstaates durch Beitrittsverhandlungen neu beantragen müsste.
Verbleib der Landesteile bei den jeweiligen Staaten[Bearbeiten]
Stellt eine weitere Alternative dar, wie sie von der SVP, den Grünen sowie sämtlichen Italienischen Parteien mit ausnahme der Lega Nord angestrebt wird. Die Zusammenarbeit zwischen den Tiroler Landesteilen würde im Rahmen der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino erfolgen.
Selbstbestimmung[Bearbeiten]
Es werden in Südtirol seit Jahren vermehrt Stimmen laut, welche die Selbstbestimmung fordern. Diese ist eine Abstimmung über den zukünftigen Status Südtirols. Sowohl die Süd-Tiroler Freiheit, die Freiheitlichen als auch die BürgerUnion betrachten die Selstbestimmung als Recht für Südtirol, selbst über seine Staatszugehörigkeit zu bestimmen und fordern dessen Ausübung. Die SVP sieht keinen Anlass, von diesem Recht Gebrauch zu machen, bestätigt jedoch die Ansicht der drei anderen Parteien, dass dieses Recht Südtirol zustehe.
Rechtliche Rahmenbedingungen[Bearbeiten]
Die italienische Verfassung spricht im Artikel 6 von der „unteilbare Republik“. Demnach müsste für die Errichtung des Freistastes sowie für eine Rückkehr Südtirols zu Österreich die italienische Verfassung geändert werden, wofür es im Römischen Parlament eine 2/3 Mehrheit bräuchte. Die Freie Europaregion Tirol beruft sich auch Europäische Verträge und explizit auf das Madrider Abkommen, welche allesamt sowohl vom italienischen als auch vom österreichischen Staat ratifiziert und anerkannt wurden. Unklar ist jedoch die rechtliche Position einer souveränen Europaregion.
Siehe auch[Bearbeiten]
Quellen[Bearbeiten]
- Webpräsenz der BürgerUnion für Südtiol
- wko.at
- Südtiroler Landesregierung (Hrsg.): Südtirol-Handbuch 2012
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