Deutsche Widerstandsbewegung

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Mit Deutsche Widerstandsbewegung wurden Bekennerschreiben eines mutmaßlich rechtsextremen Einzeltäters gezeichnet, die 2014 und 2015 nach Brandananschlägen auf politische Einrichtungen in Berlin gefunden wurden.

Geschichte[Bearbeiten]

Im Sommer 2014 wurden im Berliner Regierungsviertel verschiedene Gebäude angegriffen. Zwischen dem 25. August und dem 24. November 2014 hatten bislang unbekannte Täter viermal mit Molotowcocktails den Reichstag, das Paul-Löbe-Haus des Bundestages und die CDU-Bundesgeschäftsstelle angegriffen. Es entstand jeweils geringer Sachschaden, jedoch wurde der Berliner Staatsschutz eingeschaltet.[1] Im Mai 2015 wurde eine Attacke auf das Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten, verübt. An den Tatorten wurden mehrseitige Schreiben einer „Deutschen Widerstandsbewegung“ hinterlassen. Darin hieß es unter anderem, eine „multikulturelle, multiethnische, multireligiöse und multigeschichtliche Bevölkerungskonstellation“ werde „das Land zerrütten, balkanisieren“[2]. Insgesamt wurden der „Deutschen Widerstandsbewegung“ bis Sommer 2015 neun Anschläge zugerechnet.

Gegen den mutmaßlichen Einzeltäter führte die Berliner Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen schwerer Brandstiftung, da der Generalbundesanwalt nach einer Prüfung im Herbst 2014 nicht davon ausging, dass die Anschläge von einer kriminellen oder terroristischen Vereinigung verübt wurden. Vom Bundesamt für Verfassungsschutz wurde der mutmaßliche Einzeltäter dem Spektrum des „intellektuellen Rechtsextremismus“ zugeordnet.[3]

Am 9. Juli 2015 wurde nach einem versuchten Anschlag auf das Bundeskanzleramt ein 48-jähriger Tatverdächtiger von der Bundespolizei festgenommen. Im Rucksack des Tatverdächtigen wurden mehrere Beweismittel sichergestellt. In seiner Wohnung im Berliner Bezirk Steglitz fand die Polizei weitere Flugblätter der „Deutschen Widerstandsbewegung“. Der Täter gestand nach seiner Festnahme die Brandanschläge. Am 13. Juli 2015 wurde er morgens tot in seiner Zelle im Untersuchungsgefängnis Moabit aufgefunden. Laut einer Justizsprecherin handelte es sich um eine Selbsttötung.[4]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Bekennerschreiben zu Molotow-Cocktail Anschlägen - Polizei nimmt unbekannte "Widerstandsbewegung" ins Visier. In: rbb.de. 14. Dezember 2014, abgerufen am 2. August 2015.
  2. Berliner Regierungsviertel: Unbekannte "Widerstandsbewegung" soll hinter Anschlägen stecken. In: Spiegel Online. 14. Dezember 2014, abgerufen am 2. August 2015.
  3. Jörn Hasselmann: Brandanschläge im Regierungsviertel. In: Der Tagesspiegel. 25. März 2015, abgerufen am 2. August 2015.
  4. Brandanschlag auf Kanzleramt: Verdächtiger tot in der Zelle aufgefunden. In: Süddeutsche Zeitung. 13. Juli 2015, abgerufen am 2. August 2015.
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