Aktion Stadt und Kulturschutz
Die Aktion Stadt und Kulturschutz ist eine Wählergemeinschaft in Schwerin.[1] Ihre Abkürzung ist ASK in eckigen Klammern. Sie arbeitet rein kommunalpolitisch und sieht sich als antineoliberal. Ökologische und ökonomische Alternativsuche bei Ablehnung der neoliberalen Sachzwänge steht für die Aktiven als Handlungsmaxime im Mittelpunkt. Weitere Maxime ist größtmöglicher Konsens und die Menschenrechtskonvention der Vereinten Nationen.
Inhaltsverzeichnis
Geschichte[Bearbeiten]
Die Aktion Stadt und Kulturschutz gründete sich Ende des Jahres 2013. Anlass war der nach den Kulturschützern , unangemessene Umgang mit den kulturellen Gütern der Stadt. Als Anfang 2012 ein Viertel der Theaterbelegschaft des Mecklenburgische Staatstheater Schwerin entlassen werden sollte, entstanden mehrere Kampagnen zum Erhalt des Theaters. Die Mündeten letztendlich in eine Kulturschutz Kampagne und einem Zeltlager zu Füßen des Landtages Mecklenburg-Vorpommerns. Aus diesen Aktionen heraus gründete sich dann 2013 die ASK. [2] Gründungsort war im Hinterhaus des Jugendhauses am Platz der Freiheit in Schwerin. Zur den Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern 2014 traten 9 Kandidaten fur die ASK an. Das Wahlprogramm ist eine Mischung von Aktionsgruppen und Zielen verschiedener NGO`s wie beispielsweise attac. Seitdem fiel die Wählergemeinschaft mit harten Forderungen auf: Die Forderung nach einem Stadtgeschichtsmuseum, den Erhalt denkmalgeschützter Gebäude (Schwimmhalle Lankow) und Sportflächen (z. B. Sportplatz Paulshöhe) und die aktionsorientierten Handlungen; Kundgebungen gegen das Freihandelsabkommen TTIP bringen die Aktion Stadt und Kulturschutz seit Bestehen immer wieder in die Lokalnachrichten.
Organisation und Mitglieder[Bearbeiten]
Der Sitz der Wählergemeinschaft ist in Schwerin. Vorsitzender ist seit Herbst 2014 Karsten Jagau, der bei der Bundestagwahl 2014 Direktkandidat für die Piratenpartei war. Die Vorstandswahlen finden jährlich statt. Die Aktion Stadt und Kulturschutz hat nach eigenen Angaben 30 Mitglieder. Durch die Option einer „Soli-Mitgliedschaft“ können auch Unterstützer außerhalb der Stadt Schwerin symbolisch Mitglieder der ASK werden. Die Zahl der Unterstützer ohne Mitgliedschaft schätzt die ASK auf 50 bis 100. Die Wählergemeinschaft erlaubt doppelte Mitgliedschaft in anderen Parteien. Die Piratenpartei in der Schwerin verzichtete zu Gunsten der ASK auf eine eigene Kandidatur zur Kommunalwahl 2014.
Erfolge[Bearbeiten]
Die Aktion Stadt und Kulturschutz ist in Schwerin zu den Kommunalwahlen 2014 angetreten und mit einem Sitz im Stadtparlament der Landeshauptstadt vertreten. Die tatsächliche Stimmzahl hätte nicht ausgereicht, einen Sitz in der Stadtvertretung zu erhalten. Durch das Hare-Niemeyer-Verfahren wurde der Wählergemeinschaft dennoch ein Platz zugesprochen. Diesen erhielt Rene Zeitz, der bereits auf der ersten Sitzung nach der Wahl seinen Rücktritt verkündete und den Platz für Anita Gröger frei machte, die aktuell den Posten ausübt. Die Aktion Stadt und Kulturschutz hat das Angebot der Partei Die Linke ausgeschlagen in einer Fraktion zu gehen. Im Dezember 2015/Januar 2016, so die Ankündigung der ASK, werde der Stadtvertreterposten für den nächsten Nachrücker frei gemacht. Dieses Prozedere soll verhindern, das sich zu sehr auf die parlamentarischen Zwänge konzentriert wird.
Im November 2014 stellte die ASK Stadtvertreterin Gröger einen Antrag an die Stadtvertretung Schwerin, mit dem Ziel eine kommunale Resolution gegen das Freihandelsabkommen TTIP zu erwirken. Der Antrag fand große Mehrheit. Dadurch war die Landeshauptstadt Schwerin eine der ersten Hauptstädte in der Bundesrepublik die sich gegen TTIP ausprach.
Die ASK hat sich durch Klagen und Einstweilige Verfügung für den Erhalt der vermeintlich unter Denkmalschutz stehenden Volksschwimmhalle eingesetzt.
- Quellen folgen.
Verhältnis zu anderen Kommunalparteien und Initiativen[Bearbeiten]
Die Aktion Stadt und Kulturschutz sieht sich selbst als Vermittler zwischen Initiativen, Protest-, und Projektgruppen und Stadtvertretung. Durch das Modell des "Open Antrag" soll zukünftig von jedem Interessierten in der Stadt Schwerin Anträge über die ASK direkt an die Stadtvertretung weitergeleitet werden können.
Logo[Bearbeiten]
Das Logo der Wählergemeinschaft sind die Buchstaben A, S und K in eckigen Klammern. An der linken Klammer unterer Abzweig beginnt der Schriftzug Aktion Stadt und Kulturschutz und schließt mit der rechten Klammer ab. Der Schriftzug und die Klammer haben eine blaue Farbe.
Bekannte Mitglieder[Bearbeiten]
Weblinks[Bearbeiten]
Einzelnachweise[Bearbeiten]
- ↑ Schwerin: Basisbewegung will ins Stadtparlament. Schweriner Volkszeitung, 12. Januar 2014, abgerufen am 28. August 2015.
- ↑ http://www.schwerin-lokal.de/?p=10292
