ÖDP Hamburg

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ÖDP Hamburg
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Volker Behrendt LV HH ÖDP.jpg
Volker Behrendt 
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Basisdaten
Gründungsort: Hamburg
Vorsitzender: Volker Behrendt
Stellvertreter: Benjamin Krohn
Schatzmeister: Tobias Montag
Website: www.oedp-hamburg.de

Die ÖDP Hamburg ist der Landesverband der Ökologisch-Demokratischen Partei des Stadtstaates Hamburg.

Die Bundespartei Ökologisch-Demokratische Partei (kurz ÖDP, 1997–2010: ödp) ist eine Kleinpartei in Deutschland. Sie wurde 1982 als Bundespartei gegründet und ist Rechtsnachfolgerin der Grünen Aktion Zukunft (GAZ), der Grünen Liste Hamburg (GLU Hamburg) und der „Arbeitsgemeinschaft Ökologische Politik“. Inhaltliche Schwerpunkte der Partei sind Demokratie, Umwelt- und Familienpolitik.[1]

Geschichte[Bearbeiten]

Die GLU Hamburg ist 1981 als eines der Gründungsmitglieder in der ÖDP aufgegangen.[2]

Programm[Bearbeiten]

Die ÖDP sieht sich als eine wertorientierte Partei der politischen Mitte. Die Beachtung ökologischer und sozialer Zusammenhänge, die Ehrfurcht vor dem Leben, die Verantwortung für die Zukunft und die Besinnung auf ethische Werte sind Leitlinien. Die ÖDP will, als politischer Arm der ökologischen Bewegung und sozial vernachlässigter Gruppen, Bereiche der politischen Mitte ansprechen. Grundhaltungen rechts- und linksradikaler Gruppierungen sind nicht mit dem Grundsatzprogramm vereinbar.

Aktivitäten[Bearbeiten]

Der ÖDP Hamburg Nachhaltigkeitsaward[Bearbeiten]

Im Jahr 2017 vergibt die ÖDP Hamburg erstmals einen Preis für besonders nachhaltiges Handeln. Dieser ist mit 150 Euro dotiert und richtet sich an Unternehmen, Organisationen und Bürgerinnen und Bürger. Aktuell ist die Ausschreibung beendet, der Preisträger wird demnächst bekannt gegeben.[3]

Weitere Aktivitäten[Bearbeiten]

  • 2015: Klage vor dem Hamburgischem Verfassungsgericht, gegen Drei-Prozent-Sperrklausel bei Bezirkswahlen, welche allerdings durch das Gericht bestätigt wurde.[4][5][6][7]
  • 2015: Als Mitglied des Trägerkreises Rettet den Volksentscheid.[8] setzte sich die ÖDP Hamburg gegen eine Verfassungsänderung ein, die Volksentscheide auf Landesebene erschwert. Es wurde ein Volksbegehren gestartet, das die Rücknahme und zusätzliche Vereinfachung der Volksgesetzgebung zum Inhalt hatte. Nach erfolgreicher erster Stufe (Volksinitiative) untersagte das Hamburger Verfassungsgericht die weitere Durchführung [9][10]
  • 2015: Unterstützung der Kritiker von Olympia 2024 in Hamburg[11]. In einem Volksentscheid stimmten 51,6 % gegen die Durchführung der Olympiade[12]
  • Stop TTIP
  • Verdeckte Parteienfinanzierung frei von Konzernspenden
  • NO Fracking

Darüber hinaus ist die ÖDP Hamburg seit 2009 Mitglied im Verein Mehr Demokratie e.V..

Wahlergebnisse[Bearbeiten]

Die ÖDP Hamburg trat zwischen 1982-2015 bei allen Wahlen für die Hamburgische Bürgerschaft an (außer 1991 und 2001).[13]

Ergebnisse der letzten Bürgerschaftswahlen[14]
Jahr Stimmenanteil Stimmenanzahl Sitze
1987 0,1 733 0
1991 - - -
1993 0,1 0
1997 0,04 373 0
2001 - - -
2004 0,1 % 658 0
2008 0,1 % 981 0
2011 0,3 % 10.464 0
2015 0,4 % 13.621 0

Vorlage:Zukunft/In 2 Jahren

Vorstand[Bearbeiten]

  • Landesvorsitzender: Volker Behrendt
  • Stellvertretender Landesvorsitzender: Benjamin Krohn
  • Schatzmeister: Tobias Montag
  • Schriftführer: Martin Krause
  • Beisitzer: Alexander Witte
Liste der ehemaligen Vorstandsvorsitzenden
Zeitraum Name
1981 - 1994 unbekannt
1994 - 1995 Ulfert Rambau
1995 - 1996 Waldemar Hollert
1996 - 1999 Matthias Bornemann
1999 - 2002 Hildegard Büttner
2002 - 2005 Nadine Laws
2005 - 2008 Nadine Schomburg
2008 - 2012 Oliver Graue
seit 2012 Volker Behrendt

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Ökologisch-Demokratische Partei in der deutschsprachigen Wikipedia
  2. Grüne Liste Umweltschutz in der deutschsprachigen Wikipedia
  3. https://www.oedp-hamburg.de/nachhaltigkeitsaward/ ÖDP Hamburg Nachhaltigkeitsaward
  4. Das Urteil zum nachlesen.
  5. http://justiz.hamburg.de/contentblob/4647884/data/hverfg-4-15.pdf
  6. Drei-Prozent-Hürde bei Bezirkswahlen zulässig. In: NDR.de. 8. Dezember 2015, abgerufen am 28. März 2016.
  7. Peter Ulrich Meyer: Hamburg: Sperrklausel bei Bezirkswahl ist verfassungsgemäß. In: Hamburger Abendblatt. 9. Dezember 2015, abgerufen am 28. März 2016.
  8. Rettet den Volksentscheid - Trägerkreis
  9. Rettet des Volksentscheid - Homepage
  10. Urteil des Verfassungsgerichts
  11. NOlympia Hamburg
  12. Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein: Abstimmung Olympia
  13. Landtagswahlergebnisse der Ökologisch-Demokratischen Partei in der deutschsprachigen Wikipedia
  14. Hamburg.de: Bürgerschaftswahlen
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